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Die "Zeit" nennt vier Gründe, warum Angela Merkel noch einmal antreten muss

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ANGELA MERKEL
Braucht Deutschland eine vierte Amtszeit von Angela Merkel? | TOBIAS SCHWARZ via Getty Images
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  • Darüber, ob Angela Merkel erneut zur Wahl antritt, wird derzeit heftig spekuliert
  • Die "Zeit" nennt vier Gründe, warum Deutschland eine vierte Amtszeit Merkels braucht

Es ist ein bisschen so wie das beliebte Spiel "Sie liebt mich, sie liebt mich nicht". Den einen Tag scheint es, als würde Merkel nochmal antreten, den anderen wieder sieht es so aus, als würde sie es sein lassen.

Gute Argumente gibt es für beide Szenarien.

Die Frage ist aber nicht nur, ob Merkel noch einmal weitere vier Jahre Kanzlerin sein will - sondern auch, ob Deutschland Merkel noch weitere vier Jahre braucht.

Jedenfalls argumentiert so der stellvertretende Chefredakteur der "Zeit", Bernd Ulrich. Er nennt in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung vier Gründe, warum eine vierte Amtszeit von Merkel unabdingbar für eine gute Entwicklung Deutschlands, ja der Welt ist und warum sie wieder antreten muss.

1. Nachträgliche Legitimierung der Flüchtlingspolitik

Vor allem die Flüchtlingskrise spricht laut Ulrich für eine weitere Amtszeit von Angela Merkel. Er begründet das aber nicht damit, dass Merkel die Krise in ihrer vierten Amtszeit löst - nein, Ulrich argumentiert, dass der Kurs in der Flüchtlingspolitik eine so weitreichende Entscheidung gewesen sei, dass er in einer Wahl demokratisch legitimiert werden müsse.

Ulrich schreibt: "Am 4. September 2015 (damals entschied Merkel, die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland zu lassen, Anm. d. Red.) fällte die Kanzlerin dann eine (...) Entscheidung von einer Tragweite, die Westbindung, Ostpolitik und deutscher Einheit gleichkommt, ja sie sogar übertrifft."

Träte jemand anderes für die CDU an, könnten die Bürger nicht mehr über Merkels weitreichende Entscheidung abstimmen. Würde Merkel wiedergewählt, wäre ihre Politik nachträglich legitimiert - die Deutschen hätten sich dann dafür entschieden, sich auch mit den Folgen zu beschäftigen. Sie hätten damit nachträglich "Ja" zu den Flüchtlingen gesagt.

"Willy Brandt hat sich mit den Ostverträgen einer Bundestagswahl gestellt, Helmut Kohl nach der deutschen Einheit ebenfalls, auch Gerhard Schröder nach seiner Agenda 2010 – nun muss eben Angela Merkel sich stellen", schreibt Ulrich.

Ob es wirklich so kommt, falls Merkel wieder antritt, steht auf einem anderen Blatt. 82 Prozent der Deutschen wünschen sich eine Kurskorrektur von Merkel in der Flüchtlingspolitik (was auch immer das bedeutet). Das zeigt eine Umfrage des Instituts TNS Forschung, die der Spiegel in Auftrag gegeben hat und auf die auch die Kanzlerin selbst hingewiesen hatte, als sie sich zu dem Wahldebakel ihrer Partei in Berlin äußerte.

2. Der Riss in der Union

Die demokratische Legitimierung von Merkels Kurs bedeutet vor allen Dingen aber auch eine Stärkung ihrer Position innerhalb der Union, durch die zurzeit ein spürbarer Riss geht, schreibt Ulrich.

Mit Merkel kämpfen die Modernisten in der Partei gegen die Traditionalisten, die vor allem von der CSU verkörpert werden.

"Merkel ist der Deckel auf dem heißen Topf. Ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur würde den Konflikt voll zum Ausbruch bringen, eine Spaltung der Union wäre wahrscheinlich", schreibt Ulrich.

Würde Merkel in ihrem Amt bestätigt, würde das ihre Widersacher in der eigenen Partei ruhigstellen.

Aber ist es wirklich eine so schlechte Aussicht, wenn die Union sich trennt? Nicht unbedingt, argumentieren manche.

So meint manch politischer Beobachter, dass eine links-konservative und rechts-konservative Partei in Deutschland die Wähler der AfD zurückgewinnen könnte - und so das einzige wirkliche Mittel ist, um den Aufstieg der Rechtspopulisten aufzuhalten.

3. Eine Konstante in der internationalen Politik

Aber nicht nur für Deutschland, sondern für den Westen insgesamt könnte eine weitere Amtszeit von Merkel von großer Bedeutung sein.

Bernd Ulrich betont, dass die Wahl rechtspopulistischer Kräfte bei den anstehenden Wahlen in Österreich, den USA und in Frankreich den Westen drastisch verändern könnten; mindestens aber eine umfassende politische Handlungsunfähigkeit verursachen könnte.

Weitere vier Jahre mit Merkel als Kanzlerin könnten eine wichtige Konstante sein, die für Stabilität und für politische Handlungsfähigkeit weltweit sorge.

4. Sie will es schaffen

Ulrich sieht als vierten Grund, warum sie noch einmal antritt - und auch antreten sollte - Merkels Kampfgeist.

Einen Hinweis, dass in ihr noch politisches Feuer brennt, gab Merkel in ihrer Rede am Montag: „Wir müssen uns also jetzt gleichsam selbst übertreffen. Auch ich“, sagte sie und meinte die Lösung der Flüchtlingskrise und die Integration der Zuwanderer.

Ambitionen hat sie also noch.

Mehr zum Thema: Deutschlandfunk-Journalist nennt drei Gründe, warum Merkel nicht zur nächsten Wahl antritt

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