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Duma-Wahl beschert Putin gewaltigen Machtzuwachs

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PUTIN
Der russische Präsident Wladmir Putin während des Wahlkampfes | ALEXEI DRUZHININ via Getty Images
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  • Putins Partei Geeintes Russland hat einen Sieg bei der Duma-Wahl errungen
  • Offenbar hat die Partei nun eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit
  • Das bedeutet einen gewaltigen Machtzuwachs für den russischen Präsidenten

Die Kremlpartei Geeintes Russland steuert wegen des geänderten Wahlrechts eine überwältigende Mehrheit im neuen Moskauer Parlament an. Nach Auszählungsstand der Dumawahl vom Montagmorgen lag die Partei bei den Listenstimmen mit 53,8 Prozent vorn, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte.

Die 450 Mandate in der Staatsduma werden diesmal je zur Hälfte nach Parteilisten und direkt in Wahlkreisen vergeben. Von den 225 Wahlkreisen lag Geeintes Russland in mehr als 200 vorn. Damit ließ sich eine Gesamtzahl von deutlich mehr als 300 Mandaten erwarten. Die Partei als Machtstütze von Präsident Wladimir Putin hätte damit eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit.

Das vorläufige Endergebnis will Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Montagvormittag verkünden. Am Nachmittag werden die Beobachter Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Einschätzung abgeben.

Putin und der Regierungschef Dmitri Medwedew besuchten bereits wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale den Sitz seiner Partei in Moskau und erklärte Geeintes Russland zum Sieger. "Man kann mutig sagen: Unsere Partei hat gewonnen", sagte Medwedew.

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