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"Nicht die beste Zeit": Österreich rückt von harter Linie gegenüber Erdogan ab

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ERDOKERN
"Nicht die beste Zeit": Österreich rückt von harter Linie gegenüber Erdogan ab | dpa
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  • Österreich korrigiert seine Haltung zur Türkei
  • Bundeskanzler Kern rückte von der Forderung ab, die EU-Beitrittsverhandlungen zu beenden

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist beim informellen EU-Gipfeltreffen in Bratislava (Pressburg) am Freitag von seiner Forderung abgerückt, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen.

"Es ist jetzt nicht die beste Zeit, um einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen zu verlangen“, sagte Kern gemäß einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.), die sich auf übereinstimmende Angaben aus Teilnehmerkreisen berief.

Die Zeitung berichtetet weiter, dass Kern im Kreis der europäischen Kollegen lediglich einen "realistischen“ Umgang mit Ankara angemahnt habe - das entspricht dem Konsens der Regierungschefs.

Es ist ein brisanter Kursschwenk. Auch die deutsche Bundesregierung hatte in den vergangenen Wochen Bemühungen unternommen, beschwichtigend auf Ankara einzuwirken, die diplomatischen Wogen zu glätten.

Kern will "alternatives Konzept" vorstellen

Kern sprach sich nun ausdrücklich dafür aus, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu erfüllen. Kern kassierte damit Äußerungen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der eine einseitige Kündigung des Pakts durch die Europäer ins Gespräch gebracht hatte.

Österreich galt lange als einer der vehementesten Gegenspieler Erdogans auf dem internationalen Parkett.

Kern hatte seinerseits Anfang August im ORF angekündigt, er werde in Bratislava "den Abbruch der Beitrittsverhandlungen“ mit der Türkei "zur Diskussion stellen und ein alternatives Konzept verlangen“.

Ende August wirkten daraufhin die sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs der EU bei einem Treffen nahe Paris auf den österreichischen Bundeskanzler ein, wie die F.A.S. schreibt. Sie verstünden zwar, dass er innenpolitisch unter Druck stehe, trügen eine neue Türkei-Politik aber nicht mit, stellten die Parteifreunde demnach klar. Kerns Korrektur in Bratislava wurde intern mit der Aussichtslosigkeit seiner Forderung und mit der geringen Erfahrung des Regierungschefs erklärt.

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