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Etat von 100 Millionen Euro: Entwicklungsminister will Tausenden Flüchtlingen Heimreise bezahlen

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GERD MLLER
Entwicklungsminister Müller startet ein Rückführungsprogramm für Flüchtlinge mit 100 Millionen Euro | ullstein bild via Getty Images
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  • Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) startet ein Rückführungsprogramm für Flüchtlinge mit einem Budget von 100 Millionen Euro
  • Das Programm richtet sich an Flüchtlinge, die keine Chance auf Anerkennung haben
  • Außerdem will der Minister mit einem digitalen Angebot potentielle Flüchtlinge von der Flucht abhalten

Entwicklungsminister Gerd Müller hat die ersten 25 Millionen Euro eines Rückführungsprogramms für Flüchtlinge freigeben. "Für die erste Phase benötige ich 100 Millionen Euro", sagte Müller im Interview mit der "Welt". Ziel sei es, Flüchtlingen auf freiwilliger Basis die Rückkehr in ihre jeweiligen Heimatländer zu ermöglichen.

Für Flüchtlinge ohne Chance auf Anerkennung

Keiner solle als „Loser“ zurückkehren müssen und sich deshalb einer Heimfahrt verweigern, sagte der Entwicklungsminister. "Ich starte jetzt ein Rückkehrerprogramm für Flüchtlinge in Deutschland, das wir auch mit Marokko, mit Tunesien, dem Senegal und einer Reihe anderer Staaten umsetzen wollen."

Das Programm richte sich an diejenigen Flüchtlinge, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung haben. Konkret gehe es daher um Menschen aus Ägypten, Ghana, Tunesien, Marokko und Nigeria.

Der CSU-Politiker erläuterte: "Es dauert zwei Jahre und länger, bis ihre Asylverfahren abgeschlossen sind. In dieser Zeit dürfen sie nicht arbeiten, sitzen herum und werden mitunter depressiv." Diesen Menschen werde angeboten, "freiwillig zurückzukehren und zunächst in Deutschland eine handwerkliche Grundausbildung als Schlosser, Installateur, Elektriker oder Maurer zu erhalten".

Jedem soll geholfen werden

Allen, selbst den abgeschobenen Asylbewerbern soll Müller zufolge geholfen werden, um die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland zu reduzieren. Bereits jetzt stünden in nahezu sämtlichen Herkunftsländern Mitarbeiter seines Ministeriums zur Verfügung, um den Rückkehrern sofort zu helfen: "Ob in Marokko oder in Pakistan ist – wir haben überall vor Ort Ausbildungs- und Beschäftigungsprogramme angestoßen. Wir lassen keinen allein."

Mehr zum Thema: Merkel schlägt neuen Ton an: "Jetzt ist das Wichtigste: Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung"

Digitales Angebot soll vor der Flucht abschrecken

Der Ressortchef will außerdem die Informationslage für potenzielle Flüchtlinge verbessern, damit sie nicht den Versprechungen der Schlepper zum Opfer fallen. Viele von ihnen wussten nicht gar nicht, auf was sie sich eingelassen hätten: "Senegalesen erzählten mir etwa, ihnen seien Handybilder von Landsleuten in Berlin und München gezeigt worden, die regelrechte Werbeaufnahmen glichen."

Um dem entgegen zu wirken, arbeitet Müllers Ministerium an einem digitalen Angebot, dass die Menschen vor der Flucht über deren Gefahren warnt: "Die meisten Flüchtlinge besitzen ein Handy. Auf diesem wollen wir ihnen mithilfe eines von uns geschaffenen Informationssystems die Wirklichkeit zeigen. Sie sollen von der lebensgefährlichen Flucht abgehalten werden."

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(ben)