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Ströbele fordert Ausweisung türkischer Geheimdienst-Mitarbeiter

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ERDOGAN SUNGLASSES
Sorge um Erdogans Spionage-Netzwerk in Deutschland wächst | Enrique de la Osa / Reuters
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  • Der Grünen-Politiker Ströbele fordert die Ausweisung türkischer Geheimdienstler
  • Offenbar gibt es in Deutschland ein weitläufiges Spionage-Netzwerk
  • Türkische Agenten sollen in Deutschland lebende Landsmänner bedrohen

Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele, der im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig ist, fordert die Ausweisung türkischer Geheimdienstler aus Deutschland.

Der Deutschen Welle sagte Ströbele: “Es kann nicht sein, dass türkische offizielle oder inoffizielle Mitarbeiter von Geheimdiensten in Deutschland geheimdienstliche Tätigkeiten ausüben, die sich gegen hier lebende Personen richten.“

Es gebe Anzeichen, dass Mitarbeiter des türkischen Nachrichtendienst MIT mit Personen türkischer Herkunft Kontakt aufnähmen "und sie in einem drohenden Ton auffordern, bestimmte Zeitungen nicht mehr zu abonnieren und keine Anzeigen mehr zu schalten.“

Sollte sich dieser Verdacht erhärten, seien das strafbare Handlungen. Ströbele betonte, in Deutschland dürften geheimdienstliche Tätigkeiten einer fremden Macht nicht gegen deutsche Interessen stattfinden.

Experte: "Sammelwut ist aus dem Ruder gelaufen"

Auch der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom warnte kürzlich im Deutschlandfunk vor den türkischen Spionage-Aktivitäten. Schmidt-Eenboom hat bereits eine Vielzahl von Büchern über verschiedene Geheimdienste publiziert.

Er glaubt: Nicht einmal die amerikanische CIA sei in der Bundesrepublik so aktiv wie der MIT. Gezielt unterwandere der Geheimdienst die deutsche Gesellschaft, es gebe "nachrichtendienstliche Positionen in Reisebüros, bei Turkish Airlines, bei Banken, in Moscheevereinen und dergleichen".

Auf 500 Deutschtürken käme ein Geheimdienstler. Dies sei das Ergebnis einer "Sammelwut eines aus dem Ruder gelaufenen Nachrichtendienstes“, der lange vor allem die kurdische Bevölkerung im Blick gehabt habe.

Nun gehe es vor allem darum, die demokratische Opposition Erdogans und die Gülen-Bewegung zu beschatten und zu kontrollieren.

Recherchen der "Welt am Sonntag“ hatten vor wenigen Wochen ergeben, dass die türkische Regierung 6000 Informanten in Westeuropa beschäftige, darunter rund 800 hauptamtliche Offiziere.

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(bp)