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Darum ist die Debatte um das Grundeinkommen noch nicht tot

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GRUNDEINKOMMEN
Götz Werner hält an seiner Vision vom Grundeinkommen fest | Denis Balibouse / Reuters
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  • Nach dem Schweizer Votum sahen viele Kritiker die Idee des Grundeinkommens als gescheitert an
  • Ein aktuelles Pilotprojekt in Finnland beweist: Die Debatte ist noch lange nicht tot
  • dm-Chef Götz Werner erklärte bereits im Juni, warum

Bei der weltweit ersten Volksabstimmung im Juni über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben sich die Schweizer mit 78 Prozent klar gegen ein solches entschieden.

Doch tot ist die Debatte um das Grundeinkommen keinesfalls - das zeigt aktuell ein Pilotprojekt in Finnland, über das erst diese Woche bestimmt wurde. Rund 2.000 per Los ausgewählte Arbeitslose sollen dort ab Januar testweise steuerfrei 560 Euro im Monat bekommen.

Das ist zwar nicht viel, doch zumindest ein Anfang.

Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm und langjähriger Verfechter des Grundeinkommens erklärte bereits im Juni im Interview mit dem "Business Insider", warum die Vision vom Grundeinkommen auch nach dem Schweizer Votum nicht gescheitert ist - im Gegenteil, meinte Werner.

Der Nachrichtenseite sagte der Unternehmer damals, er freue sich vielmehr über die 22 Prozent in der Schweiz, die dafür gestimmt hätten. Die Einführung des Grundeinkommens bedeutete schließlich eine "kopernikanische Wende unseres Bewusstseins", sagte der Unternehmer. "Ein utopisches Thema also, und Utopien brauchen immer länger".

"Jetzt fängt die Diskussion erst richtig an"

Die Schweizer hätten immerhin auch drei Volksabstimmungen gebraucht, um das Wahlrecht für Frauen einzuführen, erinnerte Werner - auch die Diskussion um die Einführung des Grundeinkommens sei nach einer einzigen Volksabstimmung keineswegs vom Tisch.

"In einer Befragung nach der Wahl gaben 66 Prozent der Schweizer an: 'Jetzt fängt die Diskussion erst richtig an'", erklärte Werner diese Einschätzung im Interview mit der Nachrichtenseite.

Zum Thema: Umfrage zu bedingungslosem Grundeinkommen: So änderte sich der Arbeitsmarkt, bekäme jeder einfach so Geld

Damit war sich Werner eins mit den Initiatoren der Volksabstimmung. Diese sprachen im Juni von einem "sensationellen Erfolg". Deutlich über 20 Prozent Zustimmung - das sei "weit mehr, als wir erwartet hatten", sagte Daniel Häni, der Sprecher der Volksinitiative. "Das bedeutet, die Debatte geht weiter, auch international."

"Die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich so nicht"

Ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer staatlichen Grundabsicherung seien Unklarheiten sowie Zweifel an deren Finanzierbarkeit gewesen, erklärte Claude Longchamp, der Leiter des Instituts gfs.bern im Schweizer Fernsehen SRF das negative Ergebnis im Juni.

götz werner
Götz Werner hält an der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens fest - und weiß das zu begründen.

Jeder Erwachsene sollte der Volksinitiative zufolge 2500 und jedes Kind 625 Franken pro Monat bekommen - umgerechnet rund 2260 sowie 565 Euro. Die Gegner erklärten, dafür müsse der Staat zusätzlich 150 Milliarden Franken jährlich aufbringen.

Laut Werner ist diese Kritik unberechtigt. "Die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich so nicht. Geld haben wir in Hülle und Fülle", sagt eder Unternehmer im Interview mit dem "Business Insider".

"Geld ist kein Wert an sich"

Eine Volkswirtschaft lebe nicht von Geld, sondern von erzeugten Gütern. "Die Frage lautet also nicht, haben wir genügend Geld, sondern, haben wir genügend Güter", erklärte Werner. "Schon der Nationalökonom Oswald von Nell-Breuning (...) hat gesagt, alles was wirtschaftlich an Gütern hervorgebracht wird, ist auch finanzierbar".

Das Bauprojekt Stuttgart 21 sei ein gutes Beispiel hierfür. "Ob das zu teuer ist oder nicht, ist nicht entscheidend. Sobald es gebaut wird, ist es auch finanzierbar", sagte Werner.

Der Kardinalfehler sei, dass man meine, Geld sei ein Wert an sich. "Das ist es aber nicht, sondern nur eine Erfindung — wenn auch eine sehr kluge", meinte der Unternehmer.

40 Prozent der Deutschen wünschen sich das Grundeinkommen

Auch die Sorge vieler Grundeinkommens-Kritiker, dass die Menschen mit einem Grundeinkommen aufhören könnten zu arbeiten, hält Werner für unberechtigt. "Der Mensch braucht ein Einkommen, um zu leben, aber um über sich hinauszuwachsen, braucht er die Arbeit", sagte er.

Auch die Deutschen scheinen dem Konzept bisher noch skeptisch entgegenzustehen: Eine Mehrheit hätte es im Juni bei einer Abstimmung in Deutschland zum Grundeinkomen auch nicht gegeben.

Allerdings scheint die Ablehnung hierzulande weniger deutlich: 53 Prozent der Deutschen - statt 78 Prozent wie in der Schweiz - hätten laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" dagegen gestimmt.

40 Prozent würden sich die Einführung eines solchen Grundeinkommens wünschen.

Mit Material der dpa

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