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Incirlik: Türkei will Linken-Abgeordnete vor Besuch "sensibel überprüfen"

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INCIRLIK
Ein deutscher Tornado-Jet in der Luftwaffenbasis Incirlik | POOL New / Reuters
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  • Die Türkei will Bundestagsabgeordneten wieder einen Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik erlauben
  • Vertreter der Linke sollen allerdings vorher überprüft werden
  • Die Türkei verdächtigt sie der Unterstützung der PKK

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei scheinen wieder im Lot. Die beiden Länder haben ihren wochenlangen Streit um den Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik bei der Bundeswehr beigelegt.

Das türkische Außenministerium gab dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Donnerstag grünes Licht. Damit kann der Besuch in der Nato-Basis Incirlik nun - wie zuletzt geplant - Anfang Oktober stattfinden.

Türkisches Außenministerium verdächtigt Linken-Abgeordnete der Unterstützung der PKK

Doch alle Bundestagsabgeordneten sollen Incirlik offenbar nicht besuchen dürfen. Der türkische AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu erwartet eine gesonderte Überprüfung von Bundestagsabgeordneten der Linken vor Besuchen auf der Luftwaffenbasis Incirlik.

Hintergrund sei die Unterstützung aus Teilen der Linke-Fraktion für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, sagte Yeneroglu der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul. "Bei den Abgeordneten der Linke-Fraktion gehe ich davon aus, dass das türkische Außenministerium äußerst sensibel prüfen wird, ob auf der demnächst erwarteten Besucherliste auch solche sind, die die Terrororganisation PKK aktiv unterstützen."

Türkei plant Einzelfallprüfungen für Abgeordnete

Aus Ankara hieß es, vor dem Besuchsverbot in Folge des Streits um die Völkermord-Resolution des Bundestages seien Abgeordnetenbesuche in Incirlik jeweils pauschal vom Außenministerium genehmigt worden. Künftig solle es Einzelfallprüfungen der Abgeordneten geben.

Die Linke hat bislang offengelassen, ob sie beim Besuch der Bundestagsabgeordneten am 5. Oktober dabei sein wird. Ihr Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, sagte: "Wir müssen das noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist."

Yeneroglu ist Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Nationalversammlung in Ankara und ein Vertrauter von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

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