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"Gipfel unter Freunden": Dieses Treffen der Südeuropa-Staaten muss Merkel Sorgen machen

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TSIPRAS HOLLANDE
Tsipras und Hollande werden bei dem Treffen in Athen dabei sein. | Gonzalo Fuentes / Reuters
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  • Die Regierungschefs aus Südeuropa kommen zu einem "Gipfel unter Freunden" in Athen zusammen
  • Sie wollen ein Bündnis schließen, um mehr Macht in Europa zu bekommen
  • Die Tage der deutschen Führungsrolle könnten gezählt sein

Angela Merkel hat es nicht leicht mit den anderen Regierungschefs in der EU. In allen Ecken Europas bilden sich Bündnisse, werden gemeinsame Pläne geschmiedet - nur mit ihr will sich niemand zusammentun.

Vor wenigen Wochen gaben die Chefs der so genannten Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei der deutschen Kanzlerin bei einem Treffen in Warschau deutlich zu verstehen, dass sie beim Thema Flüchtlinge nicht zu einem Kompromiss bereit sind.

Jetzt droht schon ein neues Bündnis gegen Merkel. Das kommt dieses Mal nicht aus dem Osten, sondern aus dem Süden und es geht auch nicht um Flüchtlinge, sondern um eines der anderen heiklen Themen in Europa: die Sparpolitik.

Staaten in Südeuropa treffen sich zu einem "Gipfel unter Freunden"

Am Freitag treffen sich die Regierungschefs aus Südeuropa zu einem Minigipfel in Athen. Griechenlands linker Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Italien, Portugal, Malta, Zypern sowie einen ranghohen Regierungsvertreter aus Spanien zu einem, wie er es nennt, "Gipfel unter Freunden" geladen.

Gesprächsthemen sind die gemeinsamen Probleme der Länder sowie die Zukunft der EU. Im Detail geht es um drei große Punkte: die dramatische Situation der Flüchtlinge im Mittelmeer, die Finanzkrise und das Thema der Sicherheit.

Auch das Motto stammt von Tsipras: Es lautet "Wachstum statt Austerität". Ein Motto, das Merkel durchaus aufhorchen lassen muss - schließlich wendet es sich gegen die von Deutschland propagierte und vor allem von Griechenland massiv kritisierte Sparpolitik.

Ziel des "Club Med": Mehr Mitspracherecht in Europa

Ziel der Beratungen sei es, "der Zusammenarbeit der EU-Mittelmeerländer einen Schub zu verleihen, sodass diese Länder ihren Einfluss auf die europäische Agenda verstärken und dabei einen Stempel hinterlassen", zitiert die "Welt" aus griechischen Regierungskreisen.

Auch wenn alle Beteiligten im Vorfeld verkündeten, der Gipfel solle auf "keinen Fall" als Front gegen die Nordstaaten der Union verstanden werden, wollen die Staaten des sogenannten "Club Med" vor allem eines: mehr Macht und Mitspracherecht in der EU.

Nach dem Brexit will und muss sich die EU neu erfinden, das steht außer Frage. Die Mittelmeer-Staaten wollen dazu offenbar ihren ganz eigenen Beitrag leisten. Ihr Credo: mehr Europa, weniger Sparpolitik.

Datum des Treffens ist bewusst gewählt

Das Datum für den Gipfel ist kein Zufall, findet doch in der kommenden Woche der EU-Sondergipfel in Bratislava statt. Ratspräsident Donald Tusk will auf dem Treffen in der slowakischen Hauptstadt ein "starkes Gefühl der politischen Gemeinschaft" zurückholen.

"Die Europäische Union muss dabei helfen, ein Gefühl der Sicherheit und Stabilität für die Europäer zu schaffen", sagte Tusk bei einem Besuch in Lettland.

Nicht nur der "Club Med", auch die bereits erwähnten Visegrad-Staaten wollen ihren Teil zu einem veränderten Europa beitragen.
"Die wichtigsten Entscheidungen über die Zukunft Europas können nicht von ein oder zwei Staaten gefällt werden oder von den Gründungsstaaten der Europäischen Union", sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

Wie lange steht die Machtachse Berlin-Paris noch?

Gerichtet war dieser Satz an Deutschland und Paris, den beiden "Lokomotiven" der Union. Die Osteuropäer befürworten in vielen Punkten als ihre Partner aus dem Süden.

Statt mehr fordern sie weniger Europa. Eine Quote zur Verteilung von Flüchtlingen lehnen sie weiterhin ab.

Doch in einem Punkt stimmen Ost- und Südeuropäer überein: Die Machtverhältnisse in Brüssel müssen sich verschieben, die "Kleinen" wollen mehr Macht. Die Tage der Führungsachse Paris-Berlin könnten endgültig gezählt sein.

Mit Material von dpa

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(bp)