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Diesen entscheidenden Grund für das Merkel-Fiasko kennen bislang nur die Wenigsten

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MERKEL
"Merkel ist es nicht gelungen, „den Organisationsgrad ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen." | Bloomberg via Getty Images
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  • Die CDU hat in Mecklenburg-Vorpommern besonders wenige Mitglieder
  • Politologe Mielke: "Es ist Merkel dort nicht gelungen, den Organisationsgrad ihrer Partei zu erhöhen"
  • "So war es der CDU nicht möglich, der rechten Welle im Wahlkampf etwas entgegenzuhalten"

Viele Beobachter werten den Wahlsieg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern als Indiz für einen generellen Aufstieg der rechspopulistischen Partei. Hauptursache für den Triumph seien vermeintliche Fehler von SPD und Union in der Flüchtlingspolitik.

Sicher war die Flüchtlingskrise für nicht wenige Menschen Demoskopen zufolge maßgeblich für ihre Wahlentscheidung. Doch glaubt man Politologen liegen wesentliche Ursachen für die Wahlniederlage von CDU, SPD und Grünen nicht zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern selbst.

Nur in Bremen hat die CDU weniger Mitglieder

CDU-Chefin Angela Merkel trage für die Niederlage "große Verantwortung", sagt Gerd Mielke, Politikwissenschaftler der Universität Mainz. Die Partei habe sich unter ihrem Vorsitz rigide modernisiert und dadurch wesentliche Teile ihres Traditionsprofils verloren.

Doch sie habe eben auch in Mecklenburg-Vorpommern Fehler gemacht. Es sei ihr nicht gelungen, "den Organisationsgrad ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen". Die Partei habe dort so wenige Mitglieder wie sonst nur in Bremen. Etwa 6.000 Menschen sollen derzeit im Nordosten das gleiche Parteibuch wie die Kanzlerin haben.

"So war es der CDU nicht möglich, der rechten Welle im Wahlkampf etwas entgegenzuhalten", sagt der Professor der Huffington Post. Selbiges gelte für die SPD, die in dem nordöstlichen Bundesland gerade einmal etwa 2800 Mitglieder habe. Die Mitgliederzahlen von Grünen und Liberalen sind sogar marginal.

Sowohl SPD, CDU als auch Grüne verloren teils dramatisch Stimmen, die AfD konnte dagegen im Stand rund 21 Prozent für sich verbuchen.

Andere regionale Gründe für den Triumph der Alternative für Deutschland im Nordosten sind hingegen schon länger bekannt. Zwar betonten noch am Wahlabend zahlreiche Journalisten und TV-Moderatoren, welch große Fortschritte die Wirtschaft dort doch gemacht habe. Doch auf sehr niedrigem Niveau.

"Armenhaus Deutschlands"

"Das Armenhaus Deutschlands", nannte die "Rheinische Post" Mecklenburg-Vorpommern gerade erst. Schließlich liegt das Bruttoinlandsprodukt dort pro Einwohner 2015 bei 24.909 Euro, Der Bundesdurchschnitt belief sich im vergangenen Jahr auf 35.773 Euro. Der durchschnittliche Bayer erwirtschaftete mit rund 43.000 Euro sogar fast doppelte wie die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.

Und die Ungleichheit zwischen Städten wie Schwerin und Rostock auf der einen und Kommunen wie Starnberg oder Ingolstadt auf der anderen Seite wird sich wohl auch künftig weiter verschärfen: Erst vor wenigen Tagen kam das Ifo-Institut zu einem beunruhigenden Ergebnis.

Die rechte Szene wächst

Nach Prognosen der Ökonomen wird das Wirtschaftswachstum in Ostdeutschland auch in den kommenden Jahren nicht an die gesamtdeutsche Entwicklung herankommen. Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern muss der Studie zufolge sogar mit äußerst niedrigen Wachstumsraten rechnen.

Zudem kann die rechte Szene in Teilen Ostdeutschlands auf eine lange Historie zurückblicken. Entgegen der offiziellen DDR-Propaganda gab es in manchen Städten und Dörfern bereits in den 1980er Jahren eine große rechte Szene.

Und diese ist seit der Wiedervereinigung noch weiter gewachsen. Die NPD hatte 2011 den Einzug in den Landtag geschafft. Manche Wähler wechselten nun zur AfD. Doch dieser Umstand erklärt natürlich auch nur einen Teil des massiven Stimmenzuwachses.

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(tos)