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De Maizière will Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben

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THOMAS DE MAIZIERE REFUGEE
Innenminister Thomas de Maizière will Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben. | Pool via Getty Images
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  • Thomas de Maizière will Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben
  • Rückführungen von Deutschland nach Griechenland wurden bereits 2011 ausgesetzt
  • Einen deutschen Alleingang in dieser Frage lehnte der Innenminister jedoch ab

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland abschieben. "Wir haben in Europa viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag“.

"Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können.“

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Der CDU-Politiker betonte aber auch, es sei jetzt wichtig, zu einer gemeinsamen europäischen Haltung zu kommen. "Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen."

"Durchwinken hätte beendet werden müssen"

Die Dublin-Vereinbarung sieht vor, dass eigentlich jenes EU-Mitglied für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist, in dem ein Flüchtling zuerst ankommt. Überstellungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch aufgrund von systemischen Mängeln im Asyl- und Aufnahmesystem in Griechenland bereits 2011 ausgesetzt.

Mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr machte de Maizière Griechenland schwere Vorwürfe: "Dort an der EU-Außengrenze, hätte die Registrierung erfolgen, und hätte das Durchwinken beendet werden müssen", so der Innenminister. "Dann hätte Ungarn auch keinen Zaun bauen müssen."

Ein Jahr nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise hat de Maizière die Entscheidung verteidigt, die deutsche Grenze nicht zu schließen, jedoch gerechtfertigt. "Angesichts der großen Zahl der Zuwanderer hätte die Schließung zu Situationen an der Grenze geführt, die keiner wollte oder in der Öffentlichkeit akzeptiert hätte", sagte er.

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