Huffpost Germany

"Besuch erkauft": Linken-Abgeordneter erwägt Boykott der Incirlik-Reise

Veröffentlicht: Aktualisiert:
INCIRLIK
Alexander Neu der Linkspartei möchte nicht nach Incrilik. | Anadolu Agency via Getty Images
Drucken
  • Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu erwägt, die Türkei-Reise zu boykottieren
  • Für ihn sei der Luftwaffenbasis Incirlik "erkauft"
  • Die Parlamentarier wollen am 4. Oktober nach Icirlik fliegen

Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu erwägt einen Boykott der geplanten Parlamentarier-Reise zu den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik.

Mit ihrer Stellungnahme zur Armenier-Resolution des Bundestags habe sich die Regierung eine Aufhebung des von der Türkei verhängten Besuchsverbots "erkauft", sagte Neu der Nachrichtenagentur dpa. Er wolle sein Vorgehen aber zunächst mit der Bundestagsfraktion besprechen.

Die Bundeswehr hat im Süden der Türkei mehr als 200 Soldaten sowie sechs "Tornado"-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Mehr zum Thema: Was war denn da los? Die wichtigsten Fakten zum Hin und Her um die Armenien-Resolution

Seitdem der Bundestag im Juni das Vorgehen gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord verurteilt hat, verweigert die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch bei den Soldaten.

Türkei-Reise am 4. Oktober

Kanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag erklärt, dass sich die Bundesregierung juristisch nicht an die Entschließung gebunden fühlt.

Sie will das aber nicht als Distanzierung verstanden wissen. Eine offizielle Reaktion der türkischen Regierung gibt es noch nicht. Ein Vertreter der Regierungspartei AKP sagte der dpa aber, dass er nun mit einer Beilegung des Streits rechne.

Die Obleute aller Fraktionen im Verteidigungsausschuss planen seit Wochen eine Türkei-Reise für den 4. bis 6. Oktober.

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

Auch auf HuffPost:

Warum Erdogan immer gewinnen wird

(lk)