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Armenien-Resolution: Merkel knickt vor Erdogan ein

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  • Nach einem Bericht des "Spiegel" will die Regierung öffentlich Abstand von der Armenien-Resolution des Bundestages nehmen
  • Die Türkei hatte aufgrund der Resolution Bundestagsabgeordneten verboten, deutsche Soldaten zu besuchen
  • Jetzt scheint die Regierung dem Druck aus Ankara nachzugeben
  • Eine Zusammenfassung seht ihr im Video oben

Nach Informationen des "Spiegel" will die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages Abstand nehmen, um die Türkei zu besänftigen. Regierungssprecher Steffen Seibert soll sich im Namen des Kanzleramts und des Auswärtigen Amtes öffentlich von der Resolution distanzieren.

Nachdem der Bundestag am 2. Juni die Massaker des osmanischen Reiches an der armenischen Minderheit offiziell als Völkermord eingestuft hatte, verhängte die türkische Regierung ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete für die Luftwaffenbasis Incirlik, auf der deutsche Tornado-Jets stationiert sind.

Steinmeier wollte die undankbare Aufgabe nicht übernehmen

Offenbar möchte die Regierung erreichen, dass dieses Besuchsverbot aufgehoben wird. Nach "Spiegel"-Angaben hatten sich Außenstaatssekretär Martin Ederer und der Leiter der Politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, um eine Beilegung des Streits bemüht. Allerdings bestand die türkische Regierung auf einer öffentlichen Distanzierung von der Völkermord-Resolution des Bundestages. Offenbar wird die Regierung dieser Forderung nun nachkommen.

Der Entscheidung soll ein Streit in der Regierung vorausgegangen sein, wer diese undankbare Aufgabe übernimmt. SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll dies nach Angaben des Magazins abgelehnt haben.

Bei der Verabschiedung der Armenien-Resolution war Merkel im Bundestag nicht anwesend. Bei einer Probeabstimmung in der Fraktion hatte sie allerdings mit "Ja" gestimmt. Offenbar hat sie nun ihre Meinung geändert.

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(sk)