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Nahles über Hartz-IV-Empfänger: "Kann nicht sein, dass Arbeit nicht zum festen Tagesablauf gehört"

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Arbeit- und Sozialministerin Andrea Nahles | Anadolu Agency via Getty Images
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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt vermitteln lassen und dagegen kämpfen, dass Menschen sich dauerhaft in einem Leben mit Hartz IV einrichten.

"Es gibt immer noch viele Menschen, die sich über längere Zeit in Strukturen bewegen, in denen Erwerbstätigkeit nicht zum Alltag gehört. Da müssen wir mit strukturellen Verbesserungen ansetzen", sagte Nahles der "Passauer Neuen Presse". "Es kann nicht sein, dass in bestimmten Stadtteilen und bestimmten Familien Arbeit nicht zum festen Tagesablauf gehört."

Nahles: "Deutlich bessere Teilhabechancen als früher"


Mit Blick auf die geplante Anhebung der Hartz-IV-Sätze betonte die SPD-Politikerin, dass die Chancen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, im Vergleich zu früher besser geworden seien.

"Wer heute von Hartz IV lebt, hat deutlich bessere Teilhabechancen als vor einigen Jahrzehnten mit der alten Sozialhilfe", sagte Nahles. Sie stellte weitere Verbesserungen in Aussicht: "Ich werde bald den neuen Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen. Dann werden wir darüber zu reden haben, wie wir die Teilhabechancen von Familien mit niedrigen Einkommen noch weiter verbessern können."

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Nahles stellt sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Diese habe für ihren Kurs ja "vor allem aus den eigenen Reihen Prügel bezogen".

Nahles rechnet aber nicht mit schnellen Erfolgen.

Fortschritte bei Integration von Flüchtlingen

"Es wird kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf", sagte die Ministerin. "Wir sind in den Mühen der Ebene angelangt." Bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sieht sie Fortschritte: "Ende Mai waren bereits 99.000 Flüchtlinge in Arbeit. Das kann sich sehen lassen. Denn es geht hier um sozialversicherungspflichtige Beschäftigung", sagte Nahles.

Den Zuzug junger Menschen, "die zwar nicht alle Qualifikationen erbringen, aber durchaus erlernen können und wollen", nannte sie "eine gute Entwicklung".

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(sk)