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Türkischer Minister wirft Deutschland "kulturellen Rassismus" vor

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ERDOGAN SCHULZ
Türkischer Minister wirft Deutschland "kulturellen Rassismus" vor | EMMANUEL DUNAND via Getty Images
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  • Ein türkischer Minister wirft Deutschland "kulturellen Rassismus" vor
  • Damit bezieht er sich auf Aussagen von EU-Kommissar Oettinger
  • Oettinger hatte gesagt, er glaube nicht an einen türkischen EU-Beitritt unter Erdogan

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei schienen sich in den vergangenen Wochen etwas beruhigt zu haben. Jetzt sorgt ein türkischer Minister für eine erneute Eskalation.

Der türkische EU-Minister Omer Celik wirft dem deutschen EU-Kommissar Oettinger und den Deutschen in einem Interview mit der türkischen Nachrichtenagentur Andalou "kulturellen Rassismus“ vor.

Oettinger hatte in einem Interview mit der "Bild“-Zeitung gesagt, er glaube nicht an einen türkischen EU-Beitritt, solange Recep Tayyip Erdogan Präsident der Türkei sei.

Der Satz Celiks ist der bisher wohl schwerwiegendste Affront eines türkischen Offiziellen gegenüber der Bundesregierung.

Ähnliche Vorwürfe gegen Österreich

Der Vorwurf erinnert an Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu gegenüber der österreichischen Regierung. Cavusoglu hatte Wien vor einigen Wochen "radikalen Rassismus“ vorgeworfen, nachdem der österreichische Bundeskanzler Kern einen türkischen EU-Beitritt als "diplomatische Fiktion“ abgetan hatte.

Die verschärfte Rhetorik zwischen Ankara und dem Westen könnte auch das Flüchtlingsabkommen bedrohen. Griechische Behörden nehmen bereits einsteigende Zahl ankommender Flüchtlinge aus der Türkei wahr. Die lange gut funktionierende Kontrolle der Grenzen scheint für Ankara an Priorität zu verlieren.

Griechische Politiker befürchten, die Regierung Erdogans wolle so den Druck auf die EU erhöhen. Die Türkei fordert von der EU die Einführung der Visafreiheit für türkische Staatsbürger.

EU glaubt trotzdem an Flüchtlingsabkommen

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn geht dennoch davon aus, dass die Türkei auch ohne Visumfreiheit am Flüchtlingsabkommen mit der EU festhält. "Der Flüchtlingsdeal ist getrennt zu sehen von der Visaliberalisierung“, sagte Hahn kürzlich dem "Handelsblatt“.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte wiederholt gedroht, den im März geschlossenen Pakt aufzukündigen, sollte die EU im Oktober nicht die Visumpflicht für türkische Bürger aufheben. Hahn betonte, er glaube nicht, dass Ankara die Drohung wahrmache: "Die Türkei profitiert mindestens so stark von dem Abkommen wie wir.“

Mit Material der dpa.

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