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Sigmar Gabriel erklärt TTIP für "de facto gescheitert"

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SIGMAR GABRIEL
Sigmar Gabriel hat das Freihandelsabkommen mit den USA für "tot" erklärt | Sascha Schuermann via Getty Images
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  • Sigmar Gabriel hat das Freihandelsabkommen TTIP für gescheitert erklärt
  • In 14 Verhandlungsrunden mit den Amerikanern habe man sich auf keinen einzige Text einigen können
  • Aus der Union kam Kritik an Gabriels Pessimismus

Für Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist das umstrittene Mega-Freihandelsprojekt TTIP zwischen der EU und den USA am Ende.

Die Verhandlungen seien "de facto gescheitert, auch wenn es keiner so richtig zugibt", sagte der Vizekanzler am Sonntag beim "Tag der offenen Tür" der Bundespressekonferenz.

So deutlich hatte er sich bislang noch nicht zu dem umstrittenen Thema geäußert. An dem Abkommen Ceta der EU mit Kanada, das wie TTIP vor allem vom linken Flügel seiner Partei bemängelt wird, hielt der SPD-Vorsitzende hingegen fest. Aus der CDU kam Kritik an Gabriels Äußerungen.

"Nicht einen einzigen gemeinsamen Text hingekriegt"

Der SPD-Vorsitzende sagte, in 14 Verhandlungsrunden zu 27 TTIP-Kapiteln habe man "nicht einen einzigen gemeinsamen Text hingekriegt". Gabriel betonte: "Wir dürfen uns aber den amerikanischen Vorschlägen nicht unterwerfen." Bereits in einem am Samstag aufgezeichneten ZDF-Sommerinterview hatte der SPD-Chef Abschied von TTIP genommen.

Dazu passend: TTIP - geleakte Dokumente zeigen, warum die USA die Verhandlungen geheim halten wollen

Dies ging dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, zu weit. "TTIP ist zwar eine Sisyphosarbeit, aber noch lange nicht gescheitert", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Union kritisiert Gabriels Pessimismus

"Ich erwarte von dem Wirtschaftsminister, dass er sich im Interesse der exportorientierten deutschen Wirtschaft an die Spitze der Bewegung stellt und nicht die Flinte ins Korn wirft."

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer schrieb bei Twitter zu Gabriels Abwenden von TTIP: "Schätze, der wichtigste Grund für diese Einschätzung sind die Parteilinken in der SPD."

Das mit Kanada ausgehandelte Ceta-Abkommen verteidigte Gabriel hingegen. Er bedauerte, es werde in der Debatte oft mit TTIP in einen Topf geworfen. "Ich bin für das kanadische Abkommen, weil es uns dazu zwingen würde, die ganzen schlechten Abkommen der Vergangenheit mal auf einen besseren Standard zu heben. Und zweitens, weil es uns daran hindern würde, mit den Vereinigten Staaten oder sonstwem ein neues schlechtes Abkommen zu schließen."

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