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Sigmar Gabriel fordert eine Obergrenze für Integration

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SIGMAR GABRIEL
Sigmar Gabriel fordert eine Obergrenze für Integration | Hannibal Hanschke / Reuters
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SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert im ZDF-„Sommerinterview“ eine Obergrenze für Integration. "Die Union hat die Herausforderungen unterschätzt, und wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass wir in Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnehmen“, sagte Gabriel laut einem Vorabbericht von „heute.de“.

Es ist ein bemerkenswerter Satz.

Wo liegt die Grenze?

Wörtlich fordert Gabriel damit zwar keine Obergrenze für die Einwanderung, wie es im vergangenen Jahr viele Unionspolitiker und die politische Rechte getan hatten.

De facto aber kann man diesen Satz kaum als etwas anderes verstehen. Sonst müsste man unterstellen, Gabriel wolle Menschen einwandern lassen, auch wenn die Gesellschaft nicht mehr integrieren kann.

Wie viele Menschen Deutschland nach Gabriels Sicht gut aufnehmen kann, lässt sich aus diesem Satz allerdings auch nicht ablesen. Vergangenes Jahr waren mehr als eine Million Menschen nach Deutschland gekommen. Für dieses Jahr erwarten Forscher etwa 400.000.

Offene Kritik an Merkel

Der Satz muss dennoch als Kampfansage an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verstanden werden, im Hinblick auf den Wahlkampf im kommenden Jahr.

Gabriel hatte Merkels Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, bisher immer verteidigt. Allerdings hatte er auch sehr deutlich gemacht, dass Merkels es aus seiner Sicht versäumt hat, diese Grundsatzentscheidung vernünftig in die Praxis umzusetzen.

„Man kann nicht eine Million Flüchtlinge nach Deutschland lassen und sich dann weigern, die Voraussetzungen für Bildung, Ausbildung, Arbeit und auch für die innere Sicherheit zu schaffen“, hatte Gabriel Mitte August in einem Interview gesagt.

Diese Kritik wiederholte er auch im Sommerinterview, das in voller Länge am Sonntagabend ausgestrahlt wird: „Es reicht nicht, wenn Sie ständig sagen, wir schaffen das, sondern sie müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir es auch hinkriegen und das hat die CDU/CSU immer blockiert", so der Vizekanzler.

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(lp)