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Besuchsverbot in Incirlik: Oppermann setzt Türkei Frist bis Oktober

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INCIRLIK
In this image provided by the U.S. Air Force, an F-16 Fighting Falcon takes off from Incirlik Air Base, Turkey, as the U.S. on Wednesday, Aug. 12, 2015, launched its first airstrikes by Turkey-based F-16 fighter jets against Islamic State targets in Syria, marking a limited escalation of a yearlong air campaign that critics have called excessively cautious. (Krystal Ardrey/U.S. Air Force via AP)) | ap
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  • Der Streit um den Bundeswehrstützpunkt im türkischen Incirlik eskaliert
  • Thomas Oppermann hat der türkischen Regierung nun eine Frist gesetzt
  • Manchen Experten stellen den deutschen Einsatz gegen den IS generell in Frage

Im Streit um das Verbot für Bundestagsabgeordnete, deutsche Soldaten im Nato-Stützpunkt Incirlik zu besuchen, hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Türkei eine Frist gesetzt.

"Wenn bis Oktober keine deutschen Abgeordneten nach Incirlik fahren können, empfehle ich, das Mandat nicht zu verlängern, sondern auslaufen zu lassen", sagte Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag.

Sollte die Bundeswehr tatsächlich aus dem Nato-Partnerland Türkei abgezogen werden, würde das eine weitere Eskalation im deutsch-türkischen Verhältnis bedeuten. Seit der Böhmermann-Affäre ist das Verhältnis zur Türkei angespannt.

Deutsche "Tornado"-Jets fliegen von Incirlik aus Aufklärungsmissionen und unterstützen so den internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Bundestagsmandat für den Anti-Terror-Einsatz läuft Ende des Jahres aus.

Weil die Türkei Besuche deutscher Abgeordneter aus Verärgerung über die im Juni beschlossene Armenien-Resolution ablehnt, mehren sich im Parlament die Stimmen, die Soldaten abzuziehen. Nach "Spiegel"-Informationen prüft die Bundeswehr bereits alternative Standorte.

"Sollten der Türkei Zeit geben, ihren Standpunkt zu überdenken"

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hält eine Umstationierung bei anhaltenden politischen Spannungen für erforderlich. Bartels sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es kann sein, dass die Truppe nicht in Incirlik bleiben kann."

Er fügte hinzu: "Aber erst müssen wir versuchen, die Bedingungen vor Ort zu verbessern. Wenn das nicht klappt, müssen wir über Alternativen nachdenken." So könnten die Tornado-Aufklärungsjets von der Luftwaffenbasis Incirlik auf andere Standorte in der Region wie etwa die arabische Halbinsel, Zypern oder Jordanien verlegt werden.

CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn kritisierte die Haltung der SPD. "Die Debatte über Abzug oder Verlegung steht jetzt nicht an", sagte Hahn der "Passauer Neuen Presse". "Wir sollten der Türkei jetzt noch Zeit geben, ihren Standpunkt zu überdenken."

"Nicht hinnehmbar, dass der Besuch verboten wird"


Grundsätzlich sei der Standort in der Türkei gut: „Technisch ist der Stützpunkt hervorragend, die Lage ist gut und die Kooperation mit dem türkischen Militär funktioniert“, sagte der Wehrbeauftragte Bartels. Allerdings seien die politischen Umstände schwierig.

Bartels sagte: „Es gilt immer noch die höchste Sicherheitsstufe. Und es ist natürlich nicht hinnehmbar, dass die türkische Regierung den Besuch von deutschen Abgeordneten dort verbietet. So darf mit Parlamentariern nicht umgegangen werden.“ Dieses Problem müsse politisch gelöst werden – sonst sei der Standort aufzugeben.

Aus Sicht des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, gehört die gesamte deutsche Beteiligung am Kampf gegen den IS auf den Prüfstand. "Der Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien in den vergangenen Tagen hat zu einer sehr komplizierten und gefährlichen Lage geführt", sagte er der "PNN".

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"Man muss sorgfältig abwägen, ob der außen- und sicherheitspolitische Ertrag das militärische Engagement rechtfertigt." Kujat: "Ich bezweifele, dass wir in dieser Gemengelage mit den Aufklärungsflugzeugen noch viel zum Kampf gegen den IS beitragen können."

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(sk)