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Angela Merkel: "Ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen"

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  • Angela Merkel hat sich zur Sicherheitslage in Deutschland geäußert
  • “Ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen”, sagte sie der “Passauer Neuen Presse”
  • Laut aktuellen Umfragen fühlt sich ein großer Teil der Bevölkerung nicht sicher

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Kommunikationsoffensive gestartet. Zuletzt hat sie mehreren Zeitungen ausführliche Interviews gegeben. So jetzt der “Passauer Neuen Presse”.

In dem Gespräch wendet sie sich direkt an die Bürger. Sie sagt: “Ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen.” Gemeint sind die Sorgen um die Sicherheit im Land.

Auf diese Sorge wollen Kanzlerin und Regierung mit einem 9-Punkte-Plan reagieren, den Merkel kürzlich auf einer Pressekonferenz vorgestellt hat. Im Interview mit der "PNP" hat sie den für sie wichtigsten Punkt noch einmal wiederholt: “Vor allem muss die Personal- und Sachausstattung der Sicherheitsbehörden weiter verbessert werden”, sagte sie. Bedeutet: Die Polizei bekommt Verstärkung und auch eine bessere Ausrüstung.

Bürger sind tief verunsichert

“Es wird alles Menschenmögliche getan, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten”, verspricht Merkel . Das sei die Aufgabe des Staates. “Dazu sind wir verpflichtet.”

Doch viele Bürger scheinen dieses Versprechen nicht mehr zu glauben. Im Februar ergab eine Allensbach-Umfrage, dass 69 Prozent der Bundesbürger den Eindruck haben, dass die Kriminalität zunimmt, 2006 waren es noch 47 Prozent. Tatsächlich stagnieren die Zahlen bei den meisten Verbrechen.

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Und nur etwas mehr als die Hälfte der Bürger in Deutschland fühlen sich tatsächlich noch sicher, ergab eine Insa-Umfrage kürzlich. 35 Prozent der Frauen sagten dabei explizit, dass sie sich unsicher fühlten. Knapp 45 Prozent der Bürger meinen, dass die Polizei sie nicht mehr effektiv schützen könne.

Die Befragungen wurden noch vor dem Attentaten in Würzburg und Ansbach und dem Amoklauf in München durchgeführt.

Merkel: “Werden noch deutlich mehr für die Sicherheit tun

Vor dem abnehmenden Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und in die Justiz hat kürzlich auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt gewarnt. Er konstatiert: Bürger würden inzwischen denken, der “Rechtsstaat könne sie mal”.

Auch Merkel scheint die Umfragen und die Stimmung bei den Sicherheitsbehörden zu kennen. In der “PNP” kündigte sie an: “Die Bundesregierung hat schon vieles getan, um die Sicherheitsbehörden zu stärken, und wir werden hier noch deutlich mehr tun.”

Ob es am Ende tatsächlich hilft, die tatsächliche und die gefühlte Sicherheit zu verbessern, bleibt abzuwarten.

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