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"Für Deutschland ein Unglück": In der SPD wächst der Widerstand gegen eine Koalition mit der Linkspartei

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SPDLINKE
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht | getty
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  • In der SPD wächst die Skepsis über eine Rot-Rot-Grüne Koalition auf Bundesebene
  • Die Linke sei eine "immer noch kommunistisch durchsetzte Partei"
  • Eine Regierungsbeteiligung ist für SPD und Grüne daher inakzeptabel

Eine Rot-Rot-Grüne Koalition dürfte - Stand jetzt - nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 für die SPD die einzige Option sein, nach zwölf Jahren als Juniorpartner der Union oder in der Opposition wieder den Bundeskanzler zu stellen.

Doch innerhalb der SPD formiert sich zunehmend Widerstand gegen das Dreierbündnis, vor allem gegen die mögliche Regierungsbeteiligung der Linkspartei: Für Richard Schröder, den einstigen SPD-Fraktionsvorsitzende in der frei gewählten DDR-Volkskammer, wäre eine Koalition mit den Linken "für Deutschland ein Unglück".

"Die Linke ist inakzeptabel"

"Die Linke ist mit ihren außenpolitischen Thesen für SPD und Grüne als Regierungspartner inakzeptabel", sagte der SPD-Politiker der Tageszeitung "Die Welt".

Sollte die Partei ihr außenpolitisches Programm "zugunsten der begehrten Regierungsbeteiligung“ nach der Wahl aufgeben, so habe sie "die Wähler getäuscht und sich als unzuverlässig erwiesen“, sagte Schröder. Eine Regierung aus SPD, Grünen und Linken im Bund sei daher in beiden Fällen unmöglich.

"Kommunistisch durchsetzt"

Auch Reinhold Robbe, der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, äußerte große Bedenken gegen eine solche Koalition auf Bundesebene. Er nannte die Linke eine "immer noch kommunistisch durchsetzte Partei".

"Wer diesen innen- wie außenpolitisch sehr komplexen und unsicheren Zeiten im Bund eine Koalition mit Beteiligung der Linken fordert, ist entweder blind oder vollkommen realitätsfremd“ sagte Robbe der Zeitung.

"Unvereinbar mit der SPD"

Die Aussagen von Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht "zur Bundeswehr, zur NATO, zur Bekämpfung des Terrorismus und zu Putins militärischen Aggressionen sind vollkommen unvereinbar mit der SPD“, erklärte Robbe.

Zuletzt war die Zustimmung innerhalb der SPD für ein solches Dreierbündnis gewachsen. Berlins Bürgermeister Michael Müller liebäugelte mit einer Rot-Rot-Grünen Koalition in seiner Stadt nach der Abgeordnetenhaus-Wahl im September.

Der linke Flügel der SPD sieht eine solche Koalition in Berlin als Modell für den Bund.

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(tos)