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Gabriel fordert automatische Steuererhöhung für Benzin

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SIGMAR GABRIEL
Gabriels Ministerium prüft Energiepreis-Beeinflussung über Steuern | Pacific Press via Getty Images
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  • Sigmar Gabriel wirbt für mehr Effizienz beim Energieverbrauch
  • Hierfür bringt der SPD-Chef automatische Steuererhöhung für Benzin ins Spiel
  • Um das Ziel der Energiewende bis 2050 zu erreichen, müssten Chancen für Energieeffizienz konsequent genutzt werden

Je billiger das Öl, desto höher die Steuer? Um den Energieverbrauch zu senken, prüft Sigmar Gabriels Bundeswirtschaftsministerium eine Beeinflussung der Energiepreise über Steuern.

Um die Energiewende bis 2050 zu erreichen, müssten alle Chancen für Energieeffizienz konsequent genutzt werden. "Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern, transportieren und bezahlen", erklärte Gabriel.

"Mechanismen für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger wären denkbar, etwa durch eine Indexierung von Steuersätzen", heißt es in einem Diskussionspapier, welches das Ministerium unter dem Titel "Grünbuch Energieeffizienz" veröffentlicht hat.

Belohnung für Energiesparer

"Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende. Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen", sagte die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert der "Bild"-Zeitung.

Möglich sei etwa "eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis." Das Geld könne man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu zahlen.

Steuereinnahmen für Energieeffizienz nutzen

Das Ministerium erläutert in dem Papier: "Preissteuernde Instrumente sind grundsätzlich marktkonform, gewährleisten Kosteneffizienz und entsprechen dem Verursacherprinzip."

Dies hätte zudem den Vorteil, dass "der Anreiz zur Senkung des Energieverbrauchs mit jeder verbrauchten Energieeinheit gleich hoch bleibt." Resultierende Steuereinnahmen sollten besonders für die Energieeffizienz eingesetzt werden.

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(lk)