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Kommt die Flüchtlingskrise zurück? Griechenland ist alarmiert

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LESBOS
Flüchtlinge kommen im März in einem Schlauchboot aus der Türkei auf der griechischen Insel Lesbos an | dpa
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  • Mehrere europäische Länder fürchten eine erneute Zuspitzung der Flüchtlingskrise
  • Griechenland arbeitet offenbar an einem Notfallplan

In den vergangenen Monaten sah es so aus, als verlöre die Flüchtlingskrise in Europa ein wenig von ihrer Dramatik. Osteuropa hat die Route nach Norden dichtgemacht, der Flüchtlingspakt mit der Türkei trat in Kraft. Weniger Menschen kamen.

Aber die Gewalt, die Angst, der Not, die die Menschen nach Europa trieben, sind in den vergangenen Monaten keinen Deut weniger dramatisch geworden. Im Gegenteil. Nach der aggressiven Reaktion der Türkei auf den Putschversuch wollen viele auch dieses Land verlassen.

Die Flüchtlinge suchen neue Wege aus dem Elend. Und das führt in Griechenland zu heftigen Reaktionen.

Griechenland arbeitet an Notfallplan

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat Medienberichten zufolge seinen Urlaub wegen der Flüchtlingskrise unterbrochen, Migrationsminister Gianis Mouzalas und der Chef des Flüchtlingskrisenstabs Giorgos Kyritsis sollen den Auftrag erhalten haben, einen Notfallplan auszuarbeiten.

„Alarm in Athen“, schrieb die griechische Zeitung „Ta Nea“ am Donnerstag.

Der Grund: Die Griechen fürchten einen erneuten Flüchtlingsandrang aus der Türkei.

Warum Griechenland mit neuem Andrang rechnet

Und die Sorgen sind durchaus begründet: Die türkische Regierung droht, den Flüchtlingspakt mit der EU zu kündigen, wenn Türken nicht Visumfreiheit in der EU erhalten.

Und schon jetzt funktioniert der Pakt nur mäßig: Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, weigert sich Griechenland, Syrer in die Türkei zurückzuschicken, weil sie die Türkei nicht für sicher genug hält. Heißt: Die Zahl der Flüchtlinge auf den Inseln steigt. Denn aufs Festland wollte man sie zuletzt auch nicht weiterleiten – zur Abschreckung, damit die Inseln als Sackgasse gelten.

So harrten in den Registrierzentren auf den Inseln der Ostägäis am Donnerstag 10.200 illegal eingereiste Menschen aus. Es gibt derzeit aber nur Unterbringungsmöglichkeiten für 7450 Menschen.

Laut „FAZ“ sollen jetzt registrierte Asylbewerber doch bald aufs Festland gebracht werden. Tausende Flüchtlinge in der Türkei könnten sich nun ermuntert fühlen, diesen Weg auch auszuprobieren.

Vor dem Flüchtlingspakt kamen im Februar im Schnitt pro Tag 2000 Migranten aus der Türkei nach Griechenland, nach Inkrafttreten sank die Zahl auf 51 pro Tag im Juni. Im August stieg die Zahl im Schnitt wieder auf 90, an einem Spitzentag waren es 169.

Aber Griechenland ist nicht das einzige Land, das sich wegen eines erneuten Flüchtlingsandrangs sorgt.

Afrikaner kommen in großer Zahl nach Italien

Anders als befürchtet haben die Behörden zwar nicht beobachtet, dass nun Syrer versuchen, statt über den Balkan und Griechenland über Nordafrika nach Europa zu kommen. Aber es kommen unverändert viele Afrikaner, die nach Norden wollen - und das Durchgangsland ist die Schweiz.

„Mittlerweile kommen aus Libyen 13- bis 14-mal mehr Flüchtlinge nach Italien als Migranten aus der Türkei nach Griechenland“, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri den Zeitungen der Funke Mediengruppe kürzlich.

Und viele von ihnen stranden an der Grenze zur Schweiz.

Schweiz will kein "Transitland" sein

Die Zahl der Asylbewerber in der Schweiz ist von Januar bis Juli im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2015 zwar nur wenig gestiegen, um etwa tausend auf gut 16.750 Anträge – aber die Zahl der Flüchtlinge, die die Schweiz als Transitland durchqueren möchten, hat sich im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat verdreifacht.

In Como an der italienisch-schweizerischen Grenze etwa warten Hunderte Flüchtlinge.

Viele von ihnen wollen nach Informationen des Schweizer Fernsehens nach Deutschland. Wohl auch deswegen, weil sie in der Schweiz aufgrund einer neuen Regelung besonders lange auf einen Asylbescheid warten müssen. Die Schweiz aber macht dicht.

Justizministerin Simonetta Sommaruga sagte: "Die Schweiz will kein Transitstaat werden. Sonst würden wir erstens Dublin aushebeln, das wäre nicht rechtmäßig. Und vor allem können wir das gegenüber Deutschland nicht rechtfertigen."

Damit ist zwar Deutschland (noch) nicht direkt betroffen. Aber das löst natürlich das Problem nicht. Europa muss gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Und zwar schnell.

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