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Merkel bricht Urlaub ab - Erklärung zur politischen Lage am Donnerstag

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German Chancellor Angela Merkel at the Chancellery in Berlin after a shooting rampage at the Olympia shopping mall in Munich, Germany July 23, 2016. REUTERS/Stefanie Loos | Stefanie Loos / Reuters
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  • Kanzlerin Merkel bricht ihren Urlaub ab
  • Am Donnerstag will sie eine Erklärung zur politischen Lage abgeben

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterbricht ihren Urlaub und nimmt kurzfristig am Donnerstag Stellung zur politischen Lage. Das teilten am Dienstag in Berlin das Bundespresseamt und die Bundespressekonferenz - der Verein der Hauptstadtjournalisten - mit. Merkel wird dort am Donnerstag um 13 Uhr auftreten. Dabei handelt es sich um ihre jährliche sogenannte politische Bilanzpressekonferenz, die eigentlich nach der Sommerpause erwartet worden war.

2015 hatte die CDU-Vorsitzende diese "Sommer-PK" am 31. August gegeben und zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gesagt: "Wir schaffen das." Dieser Satz gehört zu den prägenden Äußerungen ihrer bisher rund elfjährigen Kanzlerschaft. Zum einen fühlten sich Bürger damals dadurch motiviert, Flüchtlinge in Deutschland willkommen zu heißen. Andererseits wird dieser Satz mit Blick auf Schwierigkeiten bei der Integration kritisch betrachtet.

"Aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik"

Seit Freitagabend ist Merkel offiziell im Urlaub. Nach dem Amoklauf von München am selben Abend war sie am Samstag aber wieder im Kanzleramt, um das kurzfristig einberufene Bundessicherheitskabinett zu leiten und sich anschließend zu der Gewalttat des Deutsch-Iraners zu äußern, der neun Menschen und dann sich selbst tötete.

Die nun überraschende Pressekonferenz zu "aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik" dürfte auch unter dem Eindruck der Gewalttaten der vergangenen Tage in Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach angesetzt worden sein. Zu den absehbaren Themen zählen die Probleme mit Integration und Abschiebungen von Flüchtlingen, die nationale und internationale Terrorlage, die Entwicklung in der Türkei und die Folgen des Votums der Briten zum Ausstieg aus der Europäischen Union.

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