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FDP-Vize Kubicki fordert Gefängnis für Integrationsverweigerer

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  • Wolfgang Kubicki will mit Integrationsverweigerern härter ins Gericht gehen
  • Der Rechtsstaat müsse aufpassen, dass er nicht das Vertrauen der Bevölkerung verliere
  • Eine Zusammenfassung des Textes gibt es im Video oben

Der Rechtsstaat soll nach Ansicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki Integrationsverweigerer sanktionieren. Wenn muslimische Eltern ihre Töchter nicht zum Schwimmunterricht schicken oder in der Türkei zwangsverheiraten, sei das rechtsstaatlich nicht hinnehmbar, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur.

"Das Gegenteil der Integration"

Als Sanktionsmöglichkeiten nannte er Sorgerechtsentzug oder sogar Haftstrafen. "Ein Rechtsstaat, der toleriert, dass man sich über unsere Regeln hinwegsetzt, verliert das Vertrauen der Bevölkerung", sagte Kubicki.

"Die Behauptung, die deutsche Bevölkerung müsse Respekt gegenüber anderen Lebensgewohnheiten zeigen, bedeutet das Gegenteil von Integration", erklärte der FDP-Politiker. Dies würde zudem zur Bildung von Parallelgesellschaften beitragen.

"Die Aufnahmebereitschaft wird gegen Null gehen"

Würden Schüler aus angeblich religiösen Gründen Lehrerinnen den Handschlag verweigern, brachte Kubicki die Verhängung von Bußgeldern ins Spiel. In der Schweiz sei dies bereits üblich.

Der Staat müsse bei der Integration vorangehen. Falls der Rechtsstaat seine Sanktionsmöglichkeiten nicht zum Einsatz bringe, werde sich die Diskussion in der Gesellschaft weiter verhärten. "Die Bereitschaft, weitere Personengruppen aus anderen Ländern und Glaubensrichtungen aufzunehmen, wird dann gegen null gehen", fürchtet Kubicki.

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