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Militäraufstand in der Türkei: Das muss man über den Putschversuch wissen

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ERDOGAN ARMY
Militäraufstand in der Türkei: Das steckt hinter dem Putschversuch | Umit Bektas / Reuters
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Es war ein plötzliches Beben. Aus der Hauptstadt Ankara und der Bosporus-Metropole Istanbul waren gleichzeitig Nachrichten von großen Militäreinsätzen zu vernehmen.

Die Entwicklungen in der Türkei im Newsblog

In Sekunden verbreitete sich die Nachricht über Twitter: Es könnte ein Militärputsch gegen Erdogan sein.

Aber warum ein Putsch gegen den Präsidenten, der vielen Türken ihren Nationalstolz wiedergegeben hat? Wie konnte es dazu kommen? Und vor allem: Was bedeutet das für das Land?

1. Militärcoups haben in der Türkei eine Tradition

Politische Stabilität ist in der Türkei ein Novum des 21. Jahrhunderts. Denn am Bosporus existiert mit dem Militär eine zweite Macht - neben der Regierung. Die Armee sieht sich traditionell als Verteidiger der Verfassung.

In dieser heißt es: "Die Pflicht der türkischen Armee ist es, das türkische Vaterland und die Republik zu verteidigen und so zu erhalten, wie sie in der Verfassung definiert sind.“

Erst kürzlich warnte Gönul Tol, Hilfsprofessorin an der George Washington University und Direktorin des Middle East Institute’s Center for Turkish Studies, im US-Politikmagazin "Foreign Affairs“: "Es gibt ein Szenario, in dem das Militär intervenieren könnte.“

Vier Militärputsche, der letzte im Jahre 1997, hat es in der Türkei seit der Gründung der Republik nach dem Ersten Weltkrieg gegeben, zahlreiche weitere politische Führungskräfte mussten unter Druck der Armee ihr Amt niederlegen.

Die Streitkräfte sehen sich seit je her als Verteidiger des Säkularismus und der Prinzipien des Kemalismus, der Gründungsideologie der Türkei. Mit diesen hat Erdogan so stark, wie kein anderer Präsident vor ihm gebrochen.

Der Präsident baute in großem Stil Moscheen, förderte Koran-Unterricht und das Tragen von Kopftüchern. Seine Osmanen-Nostalgie, die er zur Schau stellt wo immer möglich, steht dem Bild der modernen westlichen Türkei entgegen, das Atatürk nach dem Zweiten Weltkrieg vorgab und das für die Armee bis heute wichtig ist.

2. Warum ist das Verhältnis zwischen Erdogan und dem Militär so schlecht?

Seit Erdogans Partei AKP 2002 Regierungsverantwortung erhielt, versucht Erdogan die Macht der Streitkräfte zu beschneiden, wo es nur geht.

Die Regierung begann damit, Führungsposten im Militär nach eigenem Belieben zu besetzen und kritische Figuren innerhalb der Armee zu ersetzen und politisch zu verfolgen.

Zudem höhlt Erdogan den Säkularismus aus, er versuchte beispielsweise aktiv geltendes Recht zu ändern, um somit Schülern der islamischen "Imam-Hatip“-Schulen Zugang zu Militärlaufbahnen zu schaffen. Das war bislang untersagt.

Höhepunkt der innenpolitischen Fehde markierte der Juli 2011, als nahezu die komplette Führungsriege der Armee unter Druck des Präsidenten zurücktrat.

Oberflächlich verbesserten sich die Beziehungen zwischen Politik und Armee seitdem. Özdels Nachfolger, Hulusi Akar, der Özel im vergangenen Herbst ablöste, besuchte gar die Hochzeit von Erdogans Tochter: ein Symbol des engen Vertrauens.

Doch nicht alle Kräfte im Militär stehen hinter Erdogan. Auch Erdogans Erzfeind Fetullah Gülen, geistlicher und politischer Führer der Hizmet-Bewegung, vereint wohl Generäle und Soldaten hinter sich.

Erdogan betrachtet Gülen als Terroristen und versucht, die Armee von seinen Unterstützern zu säubern.

Kristian Brakel, Türkei-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagte der Huffington Post: "Es gab letzte Woche eine Verhaftung eines Gülen-Generals und nächste Woche sollte der Generalstab planmäßig zusammenkommen. Gerüchtehalber stand eine weitere Säuberung des Militärs von Gülenisten bevor.“

3. Wer steckt hinter dem Putsch?

Gülen-Anhänger, wenn es nach der AKP-Regierung geht. Premierminister Yildirim erklärte, es handele sich bei den Aufständigen nur um einen "kleinen Teil der Armee“.

Das ist allerdings noch völlig unklar.

Denn dass Erdogan die Bevölkerung dazu aufrief, auf der Straße Widerstand zu leisten, spricht gegen eine zahlenmäßig kleine Aufstandsgruppe, glaubt Brakel.

Auch die Annahme, es handele sich um ein von Gulen initiierten Putsch, ist höchst zweifelhaft. Die Alliance for Shared Values, eine Gulen-nahe Gruppe mit Sitz in New York, gab sofort eine Erklärung ab.

Die Organisation verurteilte den Militäraufstand. Es sei ein Grundprinzip der Hizmet-Bewegung, sich gegen eine Militär-Partizipation in der Innenpolitik zu stellen.

4. Unterstützt die Bevölkerung den Putsch?

Bei all der Kritik am türkischen Präsidenten muss man im Hinterkopf behalten: Erdogan vereint etwa 50 Prozent der türkischen Wähler hinter sich.

Seinem Aufruf bei CNN Turk folgten daher viele, in Istanbul und Ankara gingen – Bildern in den sozialen Medien nach zu urteilen – Tausende auf die Straßen.

Dennoch: Bei vielen Bevölkerungsgruppen ist die Wut auf Erdogan groß, nicht nur in Militärkreisen.

Erdogan führt seit Monaten einen Kampf gegen die Kurden, regiert innenpolitisch zunehmend autoritär.

Spätestens seit den Taksim-Protesten 2013 weiß Erdogan, wie gefährlich der Freiheitsdrang der türkischen Bevölkerung für seine Machtbasis werden kann.

Mehrere Wochen lang protestierten über drei Millionen Menschen im Sommer gegen die Regierung des damaligen Ministerpräsidenten. Drei Jahre später könnte es ähnliche Unruhen geben.

5. Wie geht es weiter?

"Völlig unklar“, sagt Türkei-Experte Brakel.

Schlägt Erdogan den Putschversuch nieder – wonach es derzeit aussieht – sind mehrere Szenarien vorstellbar.

Nur eins ist sicher: Völlig folgenlos wird der versuchte Coup d’Etat nicht bleiben.

Entweder: Erdogan schafft es, den niedergeschlagenen Aufstand als Erfolg zu verkaufen - und schränkt die Freiheit in der Türkei unter Berufung auf die nationale Sicherheit weiter ein.

Oder: Der Aufstand weckt bei den Erdogan-kritischen Bürgern der Türkei wieder den Kampfgeist. Dann blühen uns Szenen wie bei der Taksim-Revolution 2013 – die am Ende an der eisernen Hand Erdogans scheiterte.

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