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Lammert droht Erdogan mit Abzug der Bundeswehr

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INCIRLIK
Ein Bundeswehr-Tornado auf dem Stützpunkt Incirlik | TOBIAS SCHWARZ via Getty Images
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  • Der Streit um ein Einreiseverbot für Bundestagsabgeordnete belastet die Beziehungen zur Türkei
  • Bundestagspräsident Lammert spricht nun erstmals von einem möglichen Abzug der Bundeswehr
  • Nach der Armenien-Resolution hatte die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch der Soldaten verweigert

Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei hält Bundestagspräsident Norbert Lammert einen Rückzug der Bundeswehr für eine Option.

"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".

Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

Abgeordnete wollen im September die Bundeswehr besuchen

Die türkische Regierung ist verärgert über eine Resolution des Bundestags, in der die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.

Lammert machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt. Das Treffen endete jedoch ohne Ergebnis.

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