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Bundestagspräsident Lammert hält Brexit für abwendbar

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NORBERT LAMMERT
Bundestagspräsident Lammert hält den Brexit für abwendbar. | Anadolu Agency via Getty Images
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  • Bundestagspräsident Lammert hält den Brexit für abwendbar
  • Der EU-Austritt Großbritanniens sei keine "ausgemachte Sache", so Lammert
  • Referendum auf bundesdeutscher Ebene hält er für unnötig

Nach dem Brexit-Votum scheint ein EU-Austritt Großbritanniens unausweichlich. Doch immer mehr Politiker melden Zweifel an, dass der Brexit schon beschlossene Sache ist.

Nach Kanzleramtschef Peter Almeier hat sich nun auch Bundestagspräsident Norbert Lammert dieser Theorie angeschlossen.

"Dass Großbritannien in zwei Jahren nicht mehr Mitglied der EU sein wird, ist zwar wahrscheinlicher geworden durch das Abstimmungsergebnis", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Aber für eine ausgemachte Sache halte ich das noch nicht."

Referenden hält Lammert in den meisten Fällen für "unnötig"

Lammert sprach sich gegenüber der Zeitung gleichzeitig gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus. "Ich halte Referenden in den meisten Fällen für unnötig", sagte er.

Gelegentlich würden Volksentscheide angesetzt, weil Politiker sich mit Hilfe dieses Instruments aus der eigenen Verantwortung stehlen wollten und eine schwierige Entscheidung "aus Hasenfüßigkeit" dem Wähler überließen. "Das trifft sicher auf das Brexit-Referendum in Großbritannien zu."

Volksentscheide begünstigten die Vereinfachung komplizierter Zusammenhänge und bildeten eine ideale Plattform für Vereinfacher, kritisierte der Bundestagspräsident.

"Volksentscheide haben an Strahlkraft verloren"

"Mein Eindruck ist, dass die zwischenzeitliche Begeisterung für Plebiszite und die Vorstellung, solche Volksentscheide seien der repräsentativen Demokratie sogar überlegen, mittlerweile deutlich an Strahlkraft verloren haben", so der Bundestagspräsident.

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