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AfD-Zerfall in Baden-Württemberg: Meuthen gründet neue Fraktion

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MEUTHEN
dpa
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  • Nach seinem Austritt aus der Stutgarter Fraktion hat AfD-Mann Jörg Meuthen eine neue Fraktion gegründet
  • Er war nach einem Antisemitismus-Eklat in seiner Fraktion zurückgetreten

Einen Tag nach seinem Austritt aus der Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion hat der bisherige Fraktionschef Jörg Meuthen eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg gegründet.

Diese sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden, die ihm eine schnelle juristische Prüfung zugesagt habe, sagte Meuthen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

AfD-Fraktion spaltete sich auf

Die Fraktion habe bereits eine Satzung und einen Vorstand. Vorsitzender sei er selbst. "Wir sind die AfD", betonte Meuthen. Zuvor hatte Frauke Petry, die die Bundespartei zusammen mit Meuthen führt, die verbliebene AfD-Fraktion im Landtag als wahre Fraktion bezeichnet.

Die AfD-Fraktion hatte sich am Dienstag aufgespalten. Jörg Meuthen - bis dahin Chef der Fraktion - hatte sie mit zwölf weiteren Abgeordneten verlassen. Hintergrund war der Konflikt um den mit Antisemitismusvorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon.

Meuthen will Petry Hausverbot erteilen

Die Aufspaltung sorgt für Riesenkrach in der Partei. Auch im Bundesvorstand. Zwischen Meuthen und Petry entbrannte ein Streit, welche Fraktion künftig die Interessen der Partei im Landtag vertreten wird. "Wir sind die AfD", betonte Meuthen.

Petry, die gemeinsam mit Meuthen die Bundespartei führt und als seine innerparteiliche Widersacherin gilt, widersprach umgehend. "Dies hier ist die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg", sagte sie mit Blick auf die verbliebenen acht Abgeordneten in der AfD-Restfraktion.

Petry war am Mittwoch zu einem Vier-Augen-Gespräch mit Meuthen gekommen, der ihr Einmischung vorwirft. Er hatte versucht, ihr Hausverbot im Landtagsgebäude zu erteilen, wo sich beide Gruppen zu getrennten Sitzungen getroffen hatten. Die Gespräche werden nach Petrys Worten voraussichtlich die nächsten Tage andauern.

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