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Wer ist die AfD? So absurd entwickelt sich der Parteizoff zwischen Meuthen und Petry

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PETRY MEUTHEN
Wer ist die AfD? So absurd entwickelt sich der Parteizoff zwischen Meuthen und Petry | Sean Gallup via Getty Images
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  • Im Streit in der AfD ist eine neue Eskalationsstufe erreicht
  • AfD-Chef Meuthen spaltete sich mit einer eigenen Fraktion im Stuttgarter Landtag ab
  • Co-Chefin Petry weigert sich, diese anzuerkennen

Die Krise in der AfD nimmt absurde Züge an. Mittlerweile geht es um die Frage: Wer ist die "echte" AfD? Die Partei ist in zwei Lager gespalten – nicht nur im Stuttgarter Landtag, wo der ehemalige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen nun eine neue Fraktion anmeldete. Die "Alternative für Baden-Württemberg".

Auch auf Bundesebene ist die AfD tief entzweit. Die Bundeschefs Petry und Meuthen tragen ihren Konflikt auf öffentlicher Bühne aus. Und kämpfen dabei mit allen Mitteln. Meuthen soll sogar versucht haben Petry Hausverbot im Stuttgarter Landtag zu erteilen.

Was ist in den letzten Stunden geschehen?

Einen Tag nach seinem Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion gründete ihr ehemaliger Vorsitzender Meuthen die neue Fraktion. Ihr schlossen sich weitere 13 der ehemals 23 AfD-Fraktionsmitglieder an. Acht verbleiben in der Rumpf-Fraktion.

Die ursprüngliche AfD-Fraktion war am Dienstag im Streit um die Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon zerbrochen. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons aus der Fraktion war die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen. Daraufhin zogen Meuthen und zwölf Abgeordnete die Konsequenz mit ihrem Austritt, ein weiterer Abgeordneter folgte am Mittwoch.

Auch Gedeon trat gestern aus der Fraktion aus – und keilte heute gegen Meuthen. Diesen treibe „Eskalationswut“.

Wie positioniert sich der Bundesvorstand?

Bundeschefin Petry hat der AfD-Abspaltung Alternative für Baden-Württemberg abgesprochen, die rechtmäßige Vertretung der Partei im Stuttgarter Landtag zu sein. „Dies hier ist die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg“, sagte Petry am Mittwoch mit Blick auf die verbliebenen Mitglieder. Indem Gedeon ausgetreten sei, habe die Fraktion ein „starkes Signal“ gegen Antisemitismus gesetzt.

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland kritisierte den Eingriff von Parteichefin Frauke Petry in den Fraktionsstreit in Baden-Württemberg. Es sei nicht „zielführend“ gewesen, dass Petry nach Stuttgart gereist und in die Fraktion eingegriffen habe, sagte Gauland am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Von Petrys Reise nach Stuttgart habe er nichts gewusst.

Der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon betreffe die ganze Partei, sagte Gauland. Gedeon war am Dienstagabend nach innerparteilichem Druck ausgetreten aus der Fraktion. Das Verhalten von Gedeon habe die AfD beschädigt, sagte Gauland. Die Reißleine hätte aus seiner Sicht früher gezogen werden müssen. „Deswegen ist dieses Chaos entstanden“, sagte er.

Zugleich kritisierte Gauland, dass die Sachfrage des Antisemitismus in der AfD-Fraktion in Stuttgart für Machtspiele in der Partei instrumentalisiert worden sei. „Da hat es einige Leute gegeben, die wollten Jörg Meuthen beschädigen“, sagte er. Dieser habe letztlich aber eine „konsequente Haltung“ eingenommen, „die wir alle schon früher hätten einnehmen sollen“.

Wie geht es mit der AfD nun weiter?

Die AfD hat mit ihren Querelen in Baden Württemberg den Selbstzerstörungskurs eingeschlagen. Hoffnungsvoll war sie vor einigen Wochen in den Stuttgarter Landtag eingezogen, jetzt verlor sie dort bereits ihre Stellung als stärkste Oppositionskraft.

Petry und Meuthen wollen in den kommenden Tagen zu weiteren Vier-Augen-Gesprächen zusammenzukommen und über einen Kompromiss beraten.

Wird ein solcher nicht gefunden, droht der AfD eine ähnliche Abspaltungswelle, wie im Juli 2015 als Bernd Lucke mit zahlreichen Gefolgsleuten die AfD verließ. Bislang lehnen Meuthen und Gedeon beide ab, die AfD zu verlassen. Alle Interessensparteien werden sich wohl jedoch kaum länger unter dem brüchigen Dach der Partei vereinen lassen.

Dafür kämpft auch die Parteispitze mittlerweile zu hitzig.

Mit Material der dpa.

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