Huffpost Germany

Kommt jetzt das Diesel-Verbot in deutschen Städten? Diese 6 Dinge solltet ihr wissen

Veröffentlicht: Aktualisiert:
TRAFFIC GERMANY
Fahrverbot: Bald könnten an bestimmten Tage die Dieselfahrzeuge zuhause bleiben. | Fabrizio Bensch / Reuters
Drucken

Wenn meine Eltern in Erinnerungen an ihre Jugend schwelgen, gibt es eine Sache, auf die ich besonders neidisch bin: der sogenannte Autofreie Sonntag.

Damals konnte man am Sonntag mit dem Fahrrad, den Rollschuhen oder zu Fuß über die dreispurige Autobahn flanieren – ohne Gefahr, ohne Lärm.

Nun war der Autofreie Sonntag nicht von langer Dauer und auch nur eine Folge der ersten Ölkrise 1973. Dennoch könnten sich viele an den Gedanken gewöhnen, dass hin und wieder – bis auf die Blaulichtfahrzeuge – die Autos ruhen.

Und das könnte bald wieder soweit sein. Allerdings nur für Dieselautos. Und nur in Städten.

1. Wo könnte es zuerst zum Fahrverbot kommen?

Der Grund ist inzwischen nicht mehr ein Mangel, wie 1973, sondern ein Überfluss: ein Überfluss an Stickoxiden in der Luft der Städte.

Weil in vielen Ballungsgebieten die Grenzwerte für Stickoxide über Jahre nicht eingehalten werden können, könnte das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bevorstehen.

Die erste Stadt, die das Fahrverbot ausspricht, könnte München sein. In der bayerischen Landeshauptstadt kommt man seinen Pflichten zur Luftreinhaltung bislang nicht ausreichend nach.

Umweltorganisation schlagen deshalb seit längerem Alarm. Sie hatten vor dem Verwaltungsgericht München gegen die zu hohen Werte geklagt.

Der Freistaat musste in dem Verfahren eingestehen, dass ohne schärfere Maßnahmen die Grenzwerte erst 2030 eingehalten werden könnten. Zu spät, wenn es nach den Umweltorganisationen geht. Deshalb wollen sie nun Fahrverbote durchsetzen.

Das bayerische Umweltministerium lehnt die die Forderungen bislang ab, ein pauschales Fahrverbot für Dieselfahrzeuge komme nicht in Frage.

Ohnehin wäre die Strafe lächerlich: 10.000 Euro drohen dem Freistaat maximal, falls er den Forderungen zur Luftreinhaltung nicht nachkommt.

2. Welche Städte und Regionen könnten folgen?

Aber München ist nur eines von 29 Ballungsgebieten, in denen die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte überschritten werden. Und zum Teil werden sie nicht nur überschritten – in München, Stuttgart oder auch in den Ballungsräumen im Ruhrgebiet können sie auf Jahre oder Jahrzehnte nicht eingehalten werden.

Passend zum Thema: Feinstaub: Diese Städte werden 2030 am meisten verschmutzt sein

Deshalb wird vor dem Europäischen Gerichtshof ein Verletzungsverfahren verhandelt, die zuständige Kommission in Brüssel könnte es einleiten. Außerdem drohen den Städten – wie in München bereits im Gange – Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.

Wie so oft, geht es nun los, dass sich Bund, Länder, Verbände und Industrie den Schwarzen Peter zuschieben. Vor allem die in letzter Zeit sowieso unrühmliche Automobilbranche sehen die meisten in der Verantwortung.

3. Wer hat Schuld an der dicken Luft?

Der Deutsche Städtetag, ein Zusammenschluss von Städten in Deutschland, sieht die Verantwortung bei Volkswagen, Opel & Co. Diese hätten die Hausaufgaben nicht gemacht und seien deshalb mitverantwortlich – nicht zuletzt durch die Abschalteinrichtungen wie bei VW oder Fiat, die geschönte Abgaswerte anzeigen.

Den Schaden daran trägt die Umwelt und vor allem die Luft in den Städten. Angesichts der manipulierten Angaben sind die Grenzwerte sowieso hinfällig.

Infrastrukturmaßnahmen wie Verkehrsumleitungen, der Ausbau von Fahrradwegen oder ein besseres Netz im öffentlichen Nahverkehr können daran auch nichts ändern.

Stuttgart, Heimat von Daimler und Porsche und die Stadt mit den höchsten Schadstoffwerten in Deutschland, ruft als Maßnahme bei akuter Wetterlage den Feinstaub-Alarm aus. Bürger sind dann dazu aufgerufen, das Auto stehen zu lassen. Ob sie das tun, liegt ganz in ihrer Hand.

Und das sieht man: Viele Stuttgarter zeigen sich vom Feinstaub-Alarm unbeeindruckt. Das weiß jeder, der einen Alarm-Tag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt schon einmal miterleben durfte: Das Straßenbild sieht nicht anders aus als sonst – Stau folgt auf Stau. Das Beispiel zeigt, dass es mit einer Bitte nicht getan ist.

4. Sind Fahrverbote der letzte Ausweg?

Nein. Und damit sind wir wieder beim Kern des Problems: dem Auto, des Deutschen liebstes Spielzeug.

2015 lagen die Neuzulassungen auf dem höchsten Wert seit sechs Jahren. Rechnet man das Jahr der Abwrackprämie, 2009, heraus, ist es sogar der höchste Wert der letzten neun Jahre.

Die stärksten Umweltverschmutzer freuen sich dabei sogar noch größter Beliebtheit. „In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Diesel-Pkw stark zugenommen. Die von den Herstellern für diese Autos angegebenen geringeren Emissionen waren aber nur auf dem Prüfstand möglich, nicht im wirklichen Leben”, konstatierte Helmut Deby, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, gegenüber der “FAZ”.

Die Umweltpolitik müsse laut Deby aber im richtigen Leben wirken. “Wenn die Zulassungen zunehmen und die Autos halten die angegebenen Werte nicht ein, dann geht die Rechnung nicht auf.“

5. Wer muss sich verändern?

Im Gegensatz zu den bayerischen Umweltorganisationen, die den Freistaat in die Mangel nehmen, sieht Deby viel mehr Handlungsbedarf bei der Automobilbranche.

„Dass das Ziel dennoch nicht erreicht wird, liegt daran, dass dort, wo die Emissionen entstehen, nämlich in den Motoren, nicht die Verbesserungen eingehalten worden sind, die mit Normen wie der Euro 6 vorgegeben waren”, sagte er der “FAZ”.

Mit Euro 6 ist die EU-Abgasnorm für Autos gemeint, die Grenzwerte für den Schadstoffausstoß festlegt. Bei dieser bekamen die Autoindustrie eine Übergangsfrist – die Norm gilt erst ab September 2018, während die Schadstoffwerte in den Städten weiter steigen.

Die Ursache für die erhöhten Stickoxidwerte liege allerdings nicht bei den Städten, meint Deby. “Die Städte müssen aber mit den Symptomen dieses Problems umgehen und bekommen dabei wenig Unterstützung von den eigentlichen Akteuren, vom Bund und von der Industrie.” Deshalb müsse man die Automobilbranche stärker an die Kandare nehmen.

6. Was kann der Verbraucher tun?

Eins ist klar: Ziel kann es nicht sein, die Städte lahmzulegen oder Diesel-Fahrer systematisch – zumindest zeitweise – vom Verkehr auszuschließen.

Arbeitet die Industrie allerdings weiterhin mit falschen Angaben und manipulierter Technik, und findet bei den Verbrauchern nicht stufenweise ein Umdenken statt, kann das Problem nicht gelöst werden.

Zuerst muss es an der Wurzel gepackt werden, indem die Autoindustrie konkrete Lösungen nicht nur entwickelt, sondern auch anbietet. Dazu muss die Autofahrernation Mobilität neu- bzw. umdenken.

Steigen die Zulassungen für Dieselfahrzeuge weiterhin, ohne dass es bei den Herstellern zu kurzfristigen Verbesserungen kommt, kann die logische Konsequenz nur Fahrverbot lauten.

Und dann wäre die Freude über einen Autofreien Sonntag sicherlich verhalten, der Groll unter der Dieselfahrern aber so laut wie ein Achtzylinder im oberen Drehmoment.

Auch auf HuffPost:

Das ist Deutschlands neues Boomland – und es ist nicht Bayern

(vr)