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Regierung schlägt Alarm: Darum ist die Gefahr einer IS-Attacke auf Europa jetzt besonders hoch

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DE MAIZIERE
Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen | dpa
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  • Laut dem Verfassungsschutz ist die islamische Gefahr in Deutschland so hoch wie nie
  • Die Regierung fürchtet, der IS werde seine Aktivitäten vermehrt auf Europa konzentrieren
  • Grund ist nach Ansicht des Geheimdienstes der Gebietsverlust der Dschihadisten im Irak und in Syrien

Die Gefahr durch islamistische Extremisten in Deutschland nimmt zu. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2015 hervor, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, am Dienstag in Berlin vorstellten.

Der Verfassungsschutz schätzt die Zahl der Islamisten in Deutschland demnach auf 45.120 zum Jahresende 2015. Vor zwei Jahren waren es noch 43.890, vor drei Jahren 42.550.

Vor allem salafistische Gruppierungen erhalten laut dem Bericht einen starken Zulaurf. Ende 2015 betrug deren Zahl 8350, vor zwei Jahren 7000, vor drei Jahren 5500.

Islamischer Staat könnte seine Aktivitäten nach Europa verlagern

De Maizière und Maaßen äußerten die Sorge, der sogenannte Islamische Staat (IS) könne als Reaktion auf den territorialen Verlust im Irak und in Syrien verstärkt Angriffe auf Europa planen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, bereitet sich der deutsche Geheimdienst darauf vor, auf einen groß angelegten Anschlag zu reagieren.

Die Regierung sei erfreut über die Erfolge, die die Anti-Terror-Koalition unter Führung der USA gegen den IS im Irak und in Syrien derzeit verbuchen kann. Doch sie minderten nicht die Gefahr von Angriffen auf Europa, so der Minister.

"Wir befürchten im Gegenteil, dass der Islamische Staat seine Aktivitäten nach Europa verlagern könnte", sagte der Minister laut Reuters. Diesen Schluss ziehe die Regierung vor allem aus den militärischen Verlusten, die der IS hinnehmen musste.

"Wir leben mit einer hohen Gefährdungslage"

Der deutsche Geheimdienst it laut Maaßen bereits seit den Terroranschlägen in Paris und Brüssel stark alarmiert. Der Geheimdienst habe bereits mehrere Übungen für derartige Fälle durchgeführt. Auch seien schon geplante Anschläge verhindert worden. Drei Syrer waren erst Anfang diesen Monats festgenommen worden und werden verdächtigt, groß angelegte Angriffe in Düsseldorf geplant zu haben.

Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir leben seit geraumer Zeit mit einer hohen Gefährdungslage. Dies bedeutet, ein Anschlag ist jederzeit möglich, es gibt aber bislang keine konkreten Hinweise.

Auch rechte Gewalt in Deutschland stark angestiegen

Gleichzeitig verzeichnet der Verfassungsschutzbericht auch einen massiven Anstieg rechter Gewalt in Deutschland. "Die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wächst", sagte de Maizière in Berlin.

Maaßen bestätigte: Der Verfassungsschutz habe einen "exorbitanten Anstieg rechtsextremistischer Gewalt" und von "enthemmter Hetze im Internet" registriert.

Demnach wurden im vergangenen Jahr alleine gegen Flüchtlingsunterkünfte 894 Straftaten verübt – fünfmal so viele wie im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt erfasste der Verfassungsschutz für das vergangene Jahr 21.933 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund.

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