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Sarah Wagenknech will EU-Referenden in Deutschland

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WAGENKNECHT
Die Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht | Tobias Schwarz / Reuters
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  • Die Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht fordert EU-Referenden wie in Großbritannien auch in Deutschland
  • Nur so könne man die europäische Idee retten, sagt sie

Nach dem Referendum in Großbritannien über den Brexit hat sich die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, für Referenden über EU-Verträge auch in Deutschland ausgesprochen.

"Ich halte es für richtig, der Bevölkerung die Chance zu geben, über wichtige Fragen wie (das geplante Freihandelsabkommen EU-USA) TTIP oder europäische Verträge abzustimmen", sagte Wagenknecht der "Welt".

"Wir wollen Europa so verändern, dass es nicht weiter zerfällt. Über die neuen Verträge sollte dann in jedem Land abgestimmt werden."

"Es ist die EU, so wie sie heute ist, die Ablehnung provoziert"

Die Menschen sollten selbst entscheiden, in welchem Europa sie leben wollen. Das Grundgesetz in Deutschland sieht allerdings keine bundesweiten Volksentscheide vor.

Um gegen die Brüsseler Technokratie zu sein, müsse man nicht Nationalist oder Gegner europäischer Zusammenarbeit sein. "Es ist die EU, so wie sie heute ist, die Ablehnung provoziert und so die europäische Idee verspielt", sagte Wagenknecht.

Europa müsse nun ein massives Anti-Krisen-Programm auflegen. "Solange die Menschen erleben, dass durch Brüsseler Einmischung ihre Renten sinken und ihre Jobs prekärer werden, muss man sich nicht wundern, dass die Ablehnung wächst."

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