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Gabriel fordert nach dem Brexit: "Wir müssen Europa entgiften"

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SIGMAR GABRIEL
Sigmar Gabriel kritisiert das Wohlstandsgefälle in der EU | Bloomberg via Getty Images
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  • SPD-Parteichef Sigmar Gabriel fordert nach dem Brexit eine gerechtere EU
  • Es gebe eine "massive Spaltung zwischen Gewinnern und Verlierern", kritisiert der SPD-Chef

Nach dem Brexit-Votum in Großbritannien muss Europa aus Sicht von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zur Überwindung der Vertrauenskrise sozialer und gerechter werden.

Es gebe eine "massive Spaltung zwischen Gewinnern und Verlierern" in der Europäischen Union, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler am Samstag in Bonn zum Auftakt einer Reihe von SPD-Regionalkonferenzen.

"Die EU war als Wohlstandsprojekt gedacht"

Rund 25 Millionen Menschen suchten in Europa Arbeit, darunter viele junge Leute. Das sei "verheerend", betonte Gabriel. "Da geht die Idee Europas verloren" - und das erzeuge Wut und Verachtung.

Auch gegen das "Sparregime aus Brüssel" und oft ebenfalls gegen Berlin. Klar sei daher, "dass wir Europa entgiften müssen." Die EU war dem SPD-Vorsitzenden zufolge von Anfang an auch als ein "Wohlstandsprojekt" gedacht. Das müsse wieder stärker in den Fokus gerückt werden.

"Mehr Investitionen in Wachstum, Arbeit und Bildung"

Die EU-Schuldenländer brauchten mehr Freiraum für Investitionen in Wachstum, Arbeit und Bildung, forderte Gabriel.

Die SPD startete in Bonn die erste von vier Regionalkonferenzen - zunächst zum Thema Arbeit - und bereitet damit ihr Programm für Bundestagswahl 2017 vor.

Die stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft betonte, das Thema Arbeit sei seit 150 Jahren "Herzensthema" für die SPD.

Die Sozialdemokraten hätten vieles erreicht, sagte die NRW-Ministerpräsidentin und nannte Verbesserungen etwa bei sicheren Arbeitsverträgen oder den flächendeckenden Mindestlohn. Dieser habe allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 800 000 Menschen konkrete Verbesserungen gebracht, betonte Kraft.

Die Bundes-SPD ist in Meinungsumfragen auf um die 20 Prozent abgestürzt. Gabriel steht auch innerparteilich unter Druck.

Fraktionschef Thomas Oppermann dementierte Berichte über angebliche Überlegungen innerhalb der SPD, Gabriel könne sich aus der Regierung zurückziehen, um als Kanzlerkandidat unabhängiger agieren zu können. "Das ist Quatsch", sagte Oppermann der "Passauer Neuen Presse" am Samstag.

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(ca)