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So will ein Labour-Politiker in letzter Sekunde den Brexit stoppen

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Am zweiten Tag nach dem Brexit-Votum formiert sich in Großbritannien eine breite Front, um den Austritt aus der EU doch noch zu verhindern. Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben inzwischen eine Petition für ein zweites Referendum unterschrieben.

Auch David Lemmy, ein Abgeordneter der Labour-Partei, will den drohenden EU-Ausstieg im britischen Unterhaus verhindern. "Wacht auf. Wir müssen das nicht machen", schrieb der Politiker aus dem Wahlkreis Tottenham am Samstag auf Twitter.

"Wir können diesen Wahnsinn stoppen und diesen Alptraum mit einem Votum im Parlament beenden." Schließlich sei das Referendum rechtlich nicht bindend. Der Politiker forderte eine Abstimmung im Parlament schon in der kommenden Woche.

Hier sein Tweet:

Dahinter steckt eine einfache Überlegung: Die Parlamentarier können den Brexit noch aufhalten. Denn das Referendum war rechtlich so angelegt, dass es nicht zwangsläufig vom Parlament umgesetzt werden muss. Das war bei bisherigen Referenden in Großbritannien anders.

Die Abgeordneten kämen dann ins Spiel, wenn sie vom Premier gefragt werden würden, ob Großbritannien die Ausstiegsklausel im Lissaboner EU-Vertrag zieht (Artikel 50). In diesem Fall könnten sie dagegen stimmen, den Artikel 50 aufzurufen. Großbritannien bliebe in der EU. Und tatsächlich ist die Mehrheit der Parlamentarier gegen einen Brexit.

Dass Cameron sich allerdings auf diese Weise gegen die Entscheidung des Volkes stellt, ist eher unwahrscheinlich. Schließlich stimmte eine Mehrheit - wenn auch eine knappe - für den Austritt. Und Cameron hat schon angekündigt, dass sein Nachfolger den Artikel 50 bemühen soll. Der Nachfolger wird aber wohl erst im Oktober feststehen.

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