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Nach Antisemitismus-Vorwürfen: AfD-Politiker Gedeon lässt Mitgliedschaft in Landtagsfraktion ruhen

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Nach Antisemitismus-Vorwürfen: AfD-Politiker Gedeon lässt Mitgliedschaft in Landtagsfraktion ruhen | dpa
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Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Landtagsfraktion zunächst ruhen.

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Das sagte Gedeon am Dienstag nach einem Treffen der AfD-Abgeordneten, bei dem eigentlich über seinen Ausschluss entschieden werden sollte. Er wolle eine Spaltung der Partei abwenden und künftig im Landtagsplenum nicht mehr in den Reihen der AfD-Fraktion sitzen.

Im September solle der Fall erneut geprüft werden, sagte Gedeon.

Gedeon hatte den Holocaust in seinen Schriften als «gewisse Schandtaten» verharmlost und damit Kritik von vielen Seiten auf sich gezogen. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als "Dissidenten" bezeichnet und so mit Menschen vergleichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden.

Fraktionschef Jörg Meuthen, der die AfD auf Bundesebene zusammen mit Frauke Petry führt, hatte sein politisches Schicksal im Stuttgarter Landtag vor der Entscheidung vom Rauswurf Gedeons abhängig gemacht.

Nun betonte Meuthen, er sehe nach der Ankündigung des umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon, seine Fraktionsmitgliedschaft ruhen zu lassen, keinen Grund für seinen eigenen Rücktritt. "Ich denke, dass ich mich klar durchgesetzt habe", sagte der 54-Jährige am Dienstag in Stuttgart. Meuthen, der die rechtspopulistische Partei auch im Bund mit führt, hatte zuvor mit Rücktritt gedroht, sollte Gedeon nicht aus der Fraktion ausgeschlossen werden.

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