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Schweden macht 180-Grad-Wende in der Asylpolitik

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SWEDEN REFUGEES
Schweden verschärft seine Asylgesetze radikal | TT News Agency / Reuters
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  • Der Reichstag in Schweden beschloss mit großer Mehrheit ein restriktives Asylgesetz
  • Damit vollzieht das Land eine 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik

Schweden macht dicht. Das Parlament in Stockholm hat mit großer Mehrheit eine umstrittene Verschärfung des Asylrechts gebilligt.

Asylsuchende werden in Zukunft nur noch befristete Aufenthaltsgenehmigungen erhalten, die in der Regel für drei Jahre gelten. Zudem soll das Recht auf Familienzusammenführung begrenzt werden.

240 Abgeordnete stimmten am Dienstag für und 45 gegen den Vorschlag der Regierung. Neben der Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen sprachen sich die rechten Schwedendemokraten und die Konservativen für die schärferen Regeln aus.

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Die Regelungen treten am 20. Juli in Kraft und gelten für alle Asylbewerber, die nach dem 24. November in Schweden angekommen sind. Menschenrechtsorganisationen und Bischöfe der schwedischen Kirche hatten die neuen Regeln heftig kritisiert.

Schweden hat 2015 nach Deutschland die meisten Asylbewerber aufgenommen. 163.000 Menschen kamen im vergangenen Jahr in dem Land mit rund zehn Millionen Einwohnern an.

Mit Material der dpa

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(ben)