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Österreichs Bundeskanzler Kern: Haben den Anschluss verloren

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KERN
Österreichs neuer Bundeskanzler Christian Kern | Getty
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  • Österreichs neuer Bundeskanzler Christian Kern meint, Sozialdemokraten hätten den Anschluss an die Gesellschaft verloren
  • Ein Vorbild bei der Bekämpfung des Rechtspopulismus sieht er in Deutschland

Vor gut drei Wochen schrammte Österreich mit Prozentbruchteilen an Stimmen an einem Bundespräsidenten der rechtspopulistischen FPÖ vorbei. In dem Land toben Demonstrationen. Die Republik ist gespalten von den einpeitschenden Parolen rechter Stimmungsmacher, eine Gesellschaft sucht ihre Linie beim Umgang mit den Flüchtlingen.

Das klingt fast wie eine Beschreibung mancher Regionen in Deutschland. Österreich und die Bundesrepublik teilen dieselben Probleme - nur hat sich die Vertrauenskrise zwischen Bürgern und Regierung südlich der Alpen schon viel tiefer in die Gesellschaft gefressen. Was dort passiert ist, kann auch in Deutschland geschehen.

Ein anderer entscheidender Wechsel vollzog sich wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl: Mitte Mai trat Christian Kern die Nachfolge des zurückgetretenen Bundeskanzlers Werner Faymann an. Nun, einen Monat nach Amtsantritt, hat sich der SPÖ-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" ein Interview gegeben.

In seinem neuen Amt muss sich Kern hauptsächlich zwei Fragen stellen: Was stimmt nicht mit diesem Land? Und was stimmt nicht mit den Sozialdemokraten, die doch Bollwerk gegen die rechtslastigen Bestrebungen sein sollten?

Vorbild Angela Merkel

Tatsächlich schaut der Kanzler dabei in Richtung Deutschland, wo die Krise milder abläuft. "Angela Merkel hat es geschafft, einen Damm aufzubauen gegen den Rechtspopulismus, weil sie klar sagt, dass sie diese Politik nicht nachahmen will", sagt Kern - und leitet einen deutlichen Auftrag daraus ab: Es brauche ein Gegenprogramm zu den Rechtspopulisten, ein Fehler wäre es hingegen, diese "zu imitieren".

Bislang allerdings, so scheint es, haben seine Sozialdemokraten überhaupt keine Strategie verfolgt. Was sich nicht nur in Österreich gerächt hat: In Europa säßen heute weniger Sozialdemokraten in den Regierungen, "weil wir den Anschluss an gesellschaftliche Entwicklungen verloren haben".

Die Wähler hätten sich in der Folge entsprechend entschieden und seien abgewandert zur AfD, zum Front National, zur FPÖ. Parteien wie die SPÖ hingegen hätten die Herrschaft "über den gesellschaftlichen Diskurs verloren".

Auch das klingt stellenweise wie eine Beschreibung von Deutschland.

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