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Übergriffe gegen Politiker sind in vielen Bundesländern drastisch gestiegen

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Übergriffe gegen Politiker nahmen nach Recherchen der Huffington Post zuletzt massiv zu. | Getty
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  • In Deutschland gibt es einen deutlichen Anstieg von Übergriffen gegen Politiker und deren Einrichtungen
  • Der Huffington Post liegen alarmierende Zahlen aus elf Bundesländern vor
  • In einem Bundesland war die Zahl der Übergriffe 2015 sogar elfmal so hoch wie 2014
  • Besonders die Gewalt gegen Politiker der Linken und AfD hat stark zugenommen

Der Mord an einer britischen Parlaments-Abgeordneten hat auch in Deutschland für Entsetzen gesorgt. Aber die Gewalt gegen Politiker ist kein britisches Phänomen. Zuletzt häuften sich auch hierzulande Berichte über Gewalttaten und Drohungen gegen Politiker und deren Einrichtungen.

So wurde ein AfD-Politiker brutal zusammengeschlagen, Bundesjustizminister Heiko Maas fand in seinem Briefkasten eine Patrone und die Oberbürgermeisterin von Köln wurde Opfer eines Messerstechers.

Dass diese Zunahme an Übergriffen gegen Politiker nicht nur gefühlt, sondern real ist, hatten vergangene Woche erschienene Recherchen der Huffington Post gezeigt. Nun liegen weitere Zahlen vor.

Zunahme an Übergriffen gegen Politiker in allen ostdeutschen Bundesländern

Zwar fehlt, wie Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium unisono mitteilen, bislang eine deutschlandweite Statistik.

Doch die Huffington Post fragte bei sämtlichen 16 Innenministerien, beziehungsweise den in den jeweiligen Ländern zuständigen Polizeibehörden, entsprechende Zahlen ab.

Mit Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben jetzt noch zwei weitere Innenministerien der Huffington Post umfassende Statistiken zur Verfügung gestellt. Das Bild einer Republik, in der Volksvertreter immer Angst vor Übergriffen auf sich oder ihre Einrichtungen haben müssen, verfestigt sich dabei.

Denn die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf die Büros von Parteien und Politikern sowie deren Mitarbeiter hat sich in Brandenburg 2015 im Vergleich zu 2014 in etwa versiebenfacht, in Sachsen-Anhalt haben sie sich laut Innenministerium mehr als verdreifacht.

In acht der zehn Bundesländer, aus denen auch Zahlen bis 2015 vorliegen, gab es im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2014 einen Anstieg der Übergriffe auf Politiker oder deren Einrichtungen – meist sogar einen massiven. Nur Rheinland-Pfalz verzeichnete einen spürbaren Rückgang der Attacken auf Parteibüros.

Kein Tag ohne Gewalt gegen Politiker

In vielen Bundesländern haben sich die politisch motivierten Straftaten gegen Politiker oder deren Einrichtungen 2015 im Vergleich zu Vorjahr vervielfacht. In Sachsen registrierten die dortigen Behörden im vergangenen Jahr sogar elfmal so viele Straftaten gegen Bürgermeister und Abgeordnete wie noch 2014. Erfasst wurden Straftaten, die in Zusammenhang mit der Asylpolitik standen.

Pikant: In allen fünf neuen Bundesländern sowie in Berlin gab es einen meist deutlichen Anstieg der Attacken auf politische Einrichtungen oder gar Politiker selbst.

Aber auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen zählte das dortige Innenministerium im vergangenen Jahr dreimal so viele Angriffe auf Parteieinrichtungen wie noch im Jahr zuvor.

Manche Bundesländer erfassen Übergriffe gegen politische Institutionen, Abgeordnete oder Parteimitglieder nicht oder erst seit 2016. Bayern registriert diese zwar erst seit Januar. Doch alleine in den ersten vier Monaten dieses Jahres zählte der Staatsschutz im südlichsten Bundesland mehr als 100 Übergriffe gegen Parteirepräsentanten, Abgeordnete, Bürgermeister, Stadträte oder deren Büros.

Klar ist nach Auswertung der Zahlen der Polizeibehörden: Im Durchschnitt vergeht in Deutschland kein Tag, an dem nicht mehrere Politiker oder deren Einrichtungen Ziel von Attacken werden.  

Politologe Weidenfeld: "Bürger sind enttäuscht, frustriert, verängstigt und wütend"

Die erhobenen Daten untermauern, was auch der ehemalige Kanzlerberater Werner Weidenfeld beobachtet. Er geht von "einer zunehmenden verbalen und physischen Gewalt gegen Politiker" aus. Viele Menschen hätten sich von der Politik distanziert, stellt er fest. "Bürger sind enttäuscht, frustriert, verängstigt und wütend, weil sie sich nicht verstanden fühlen."

Vor allem Politiker und Einrichtungen der Linken gerieten 2014 und im vergangenen Jahr etwa in Ostdeutschland besonders häufig ins Visier gewaltbereiter politischer Gegner. Doch in den vergangenen Monaten explodierte, wie Sprecher diverser Innenministerien berichten und auch Zahlen der LKAs zeigen, auch die Gewalt gegen Politiker der Alternative für Deutschland.

Lange seien die meisten Übergriffe in Brandenburg gegen Büros und Politiker der Linken gerichtet gewesen, sagt ein Sprecher des dortigen Innenministeriums im Gespräch mit der Huffington Post: „Doch nachdem Adressen von AfD-Politikern öffentlich wurden, häuften sich Straftaten gegen AfD-Politiker in den vergangenen Monaten massiv."

Die Zahlen der jeweiligen Bundesländer findet ihr im Folgenden:

In Sachsen-Anhalt hat sich die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf die Büros von Parteien und Politikern und deren Mitarbeiter 2015 mit 36 im Vergleich zum Vorjahr (zehn) mehr als verdreifacht.

Das geht aus Statistiken des Landeskriminalamts hervor. Zum Vergleich: Zwischen 2011 und 2013 lag die Zahl der Übergriffe zwischen zehn und 16.

Direkte Gewalt und Drohungen gegen Politiker und Parteimitglieder erfassen die sachsen-anhaltinischen Polizeibehörden erst seit diesem Jahr. Und dort deutet sich eine dramatische Entwicklung an: „In den ersten fünf Monaten 2016 haben wir etwa eine Verdopplung der politisch motivierten Straftaten im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum zu verzeichnen“, so ein LKA-Sprecher. „Der Trend ist somit eindeutig.“

Brandenburg hatte 2014 nur vier Attacken auf die Büros von Parteien und Politikern sowie deren Mitarbeiter verzeichnet. In einer Aufstellung von Übergriffen für 2015 - in der jedoch die Monate Mai und Juni fehlen - zählte das brandenburgische Innenministerium dagegen bereits 26 solcher Übergriffe.

Überwiegend handelte es sich in der Vergangenheit um Sachbeschädigungen - doch Politiker werden immer öfter auch persönlich attackiert. Politische Gegner bedrohen auch deren Familien.

Anstieg der Gewalt in Sachsen

Klar ist: Zumindest im Osten der Republik gehören eingeschlagene Fenster oder zerstochene Autoreifen vor allem für Linken- und AfD-Politiker zur bitteren Realität: Sämtliche bis Ende Mai gegen thüringische Abgeordnete begangene Straftaten (17) richteten sich gegen Mitglieder von einer der beiden Parteien. 2015 wurden zwei Drittel der 33 Straftaten gegen Abgeordnete der Linken verübt.

In Sachsen ist das Bild ähnlich. Dort richteten sich 2015 zwei Drittel der Attacken gegen Wahlkreisbüros der Parlamentarier der AfD. In diesem Jahr zählt das LKA bereits 18 Straftaten gegen die AfD und 15 gegen die Linke.

Die Zahl der Straftaten gegen Bürgermeister und Abgeordnete, die im Zusammenhang mit der Ausländer- und Asylthematik stehen, stieg in Sachsen dramatisch an: Zählte das sächsische Innenministerium 2014 nur fünf solcher Straftaten zum "Nachteil von Amts- und Mandatsträgern“, waren es im vergangenen Jahr mit 58 mehr als elfmal so viele. 

Und der Trend hält an: Bis Ende Mai dieses Jahres registrierten die Behörden bereits 45 Anzeigen. Sechsmal wurden Politiker im vergangenen Jahr im Freistaat sogar Opfer von rechter Gewalt (2014: ein Fall).

Hinter den Zahlen stehen Schicksale. 

Da ist beispielsweise Pia Findeiß, die Oberbürgermeisterin von Zwickau. Erst Mitte Januar warfen Unbekannte einen Pflasterstein durch ein Fenster im Privathaus der SPD-Politikerin. Darüber hinaus bekomme sie immer wieder anonyme Drohungen, darunter auch ihre eigene Todesanzeige, berichtete sie bereits im Januar öffentlich.
 
Bilder zersplitterter Scheiben von Politikerbüros häuften sich in Sachsen ebenfalls zuletzt: Nach Angaben des dortigen Innenministeriums hat sich die Zahl der Angriffe auf Wahlkreisbüros von Landtagsabgeordneten von 2013 bis 2015 im Freistaat mehr als verdoppelt.

Insbesondere im Vergleich zum Vorjahr ist der Anstieg enorm. Verzeichneten die Polizeibehörden in Sachsen 2014 noch 28 Übergriffe, waren es im vergangenen Jahr bereits 43. Die Flüchtlingskrise scheint dabei wie ein Brandbeschleuniger zu wirken. Bis Ende Mai wurden vorläufigen Daten zufolge bereits 37 Attacken auf Wahlkreisbüros gemeldet – auf das Jahr gerechnet könnte sich die Zahl der Übergriffe im Vergleich zur Rekordzahl von 2015 sogar verdoppeln.

Dreimal so viele Übergriffe in Thüringen

Auch in Thüringen zeigt sich, wie sich das Klima der politischen Diskussion in den vergangenen Monaten radikalisiert hat. Die Zahl der Straftaten gegen thüringische Abgeordnete war im vergangenen Jahr mit 33 mehr als dreimal so hoch wie 2014 (neun). Und in diesem Jahr dürften es sogar noch mehr werden. Bis zum 25. Mai zählte das Landeskriminalamt bereits 17 Übergriffe.

Gegen die Büros der Abgeordneten entlädt sich ebenfalls zunehmend die Gewalt Frustrierter oder politisch Andersdenkender. Die Polizei registrierte im Freistaat zuletzt massiv mehr Attacken auf Wahlkreisbüros. 2015 gingen bei den Ermittlern 45 Strafanzeigen ein. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg von 87,5 Prozent. 

Und zum 25. Mai dieses Jahres hatten die Ermittler in Thüringen bereits 28 Übergriffe erfasst. Zum Vergleich: 2013 gab es im Freistaat gerade einmal 23 dieser Delikte, auch im Jahr darauf nur zwei Dutzend Straftaten gegen die Einrichtungen der Abgeordneten.

Im Freistaat zeigt sich, wie sich das Klima der politischen Diskussion in den vergangenen Monaten radikalisiert hat. Die Zahl der Straftaten gegen thüringische Abgeordnete war im vergangenen Jahr mit 33 mehr als dreimal so hoch wie 2014 (neun). Und in diesem Jahr dürften es sogar noch mehr werden. Bis zum 25. Mai zählte das Landeskriminalamt bereits 17 Übergriffe.

Gegen die Büros der Abgeordneten entlädt sich ebenfalls zunehmend die Gewalt Frustrierter oder politisch Andersdenkender. Die Polizei registrierte im Freistaat zuletzt massiv mehr Attacken auf Wahlkreisbüros. 2015 gingen bei den Ermittlern 45 Strafanzeigen ein. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg von 87,5 Prozent.

Zerstochene Autoreifen

Und zum 25. Mai dieses Jahres hatten die Ermittler in Thüringen bereits 28 Übergriffe erfasst. Zum Vergleich: 2013 gab es in Thüringen gerade einmal 23 dieser Delikte, auch im Jahr darauf nur zwei Dutzend Straftaten gegen die Einrichtungen der Abgeordneten. 

Sämtliche bis Ende Mai gegen thüringische Abgeordnete begangene Straftaten (17) richteten sich gegen Mitglieder von AfD und Linken. 2015 wurden zwei Drittel der 33 Straftaten gegen Abgeordnete der Linken verübt. 

In Nordrhein-Westfalen zählte das dortige Innenministerium im vergangenen Jahr 40 Angriffe auf Parteieinrichtungen. Das waren dreimal so viele wie noch 2014 (13). 2013 waren es noch 18 gewesen. 2011 hatte die Polizei jedoch schon einmal 41 Übergriffe registriert.

Dem Innenministerium in Düsseldorf zufolge gab es 2014 landesweit neun Übergriffe auf Einrichtungen der Linken und ebenso viele auf die SPD. "Acht Straftaten richteten sich gegen CDU, vier gegen die Grünen und drei Übergriffe galten der AfD."

Die Polizei geht nach eigenen Angaben davon aus, "dass es sich bei den Straftaten gegen Parteieinrichtungen zu einem großen Teil um Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund handelt". Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger sagt der Huffington Post: "Die Übergriffe zeigen, dass wir weiter konsequent gegen Neonazis und andere Extremisten vorgehen müssen. Es ist unser Ziel, möglichst alle Täter zu fassen und vor Gericht zu stellen“, versichert Jäger.

Die Heimat von Kanzlerin Angela Merkel Mecklenburg-Vorpommern registrierte 2015 ebenfalls mehr Attacken auf Wahlkreisbüros als im Vorjahr.  Auch in Hessen hat sich die Zahl der registrierten Straftaten gegen Parteibüros 2015 laut Innenministerium im Vergleich zum Vorjahr von fünf auf 15 verdreifacht. "Extremismus gleich welcher Couleur werden wir in Hessen nicht dulden und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorgehen“, betont der dortige CDU-Innenminister Peter Beuth.

Bayern: Über 100 Übergriffe in nur vier Monaten

Im Bundesvergleich scheint die Zahl der Übergriffe in Bayern hoch zu sein. Dort werden die Zahlen zwar erst seit 2016 erfasst. Doch alleine in den ersten vier Monaten dieses Jahres zählte der Staatsschutz im südlichsten Bundesland 21 Straftaten "mit dem Themenfeld Parteieinrichtungen/-repräsentanten“. Zudem registrierten die Ermittler 80 Straftaten "gegen Amts-/Mandatsträger", also etwa gegen Abgeordnete, Bürgermeister oder Stadträte.

Doch im CSU-regierten Bayern will man nicht hinnehmen, wenn gewählte Volksvertreter eingeschüchtert werden. "Übergriffe auf Politiker und deren Einrichtungen dulden wir genauso wenig, wie andere Fälle politisch motivierter Kriminalität“, sagt der dortige Innenminister Joachim Herrmann auf Anfrage der Huffington Post. Polizei und Verfassungsschutz schöpften bereits "alle Ermittlungsansätze aus, um diese Taten aufzuklären und die Täter schnell zur Rechenschaft zu ziehen“. 

Von den Anfang 2016 bundesweit erweiterten Meldedienstdaten erhoffe man sich jedoch ein noch genaueres Bild der Lage. "Dadurch können wir unsere Bekämpfungsstrategien noch gezielter ausrichten", so der CSU-Politiker. Sein Ministerium werde "jedenfalls die weitere Entwicklung sehr genau im Auge behalten".

Rheinland-Pfalz verzeichnete im vergangenen Jahr entgegen dem Bundestrend einen spürbaren Rückgang an Übergriffen gegen Volksvertreter und deren Einrichtungen, Bremen einen minimalen.

Manche Bundesländer weisen Zahlen nicht aus

In Berlin stieg die Zahl der Angriffe auf Parteigebäude einem Sprecher des Innensenators zufolge von 40 im Jahr 2014 auf 49 im vergangenen Jahr. Im Vergleich zu 2013 (20 Übergriffe) schnellte die Zahl der Attacken sogar um fast 150 Prozent nach oben.

Aus anderen Bundesländern liegen keine oder auch nur annährungsweise valide Zahlen vor. Manche Länder wie Schleswig-Holstein erfassen die Übergriffe zwar mittlerweile, weigerten sich jedoch gegenüber der Huffington Post, vorläufige Zahlen für 2016 zu veröffentlichen.

HuffPost-Exklusiv: Massive Zunahme der Gewalt gegen Politiker

Ein AfD-Politiker wird brutal zusammengeschlagen, Bundesjustizminister Heiko Maas findet in seinem Briefkasten eine Patrone und eine Oberbürgermeisterin wird Opfer eines Messerstechers. Seit Monaten häufen sich Berichte über Attacken gegen Volksvertreter.

Doch hat die verbale und physische Gewalt gegen Politiker und deren Büros tatsächlich zugenommen? Oder hat die Berichterstattung über solche Vorfälle schlicht nur zugenommen?

Die Huffington Post ist dieser Frage in einer intensiven Recherche nachgegangen. Das Ergebnis ist eindeutig: In jüngster Zeit gab es in zahlreichen Bundesländern einen deutlichen Anstieg an Übergriffen gegen Politiker und deren Einrichtungen wie Büros gab.

Die Huffington Post wertete Statistiken der Länder aus, sprach mit Experten über mögliche Folgen dieses beängstigenden Trends und fragte Spitzenpolitiker, wie sie dieser Entwicklung entgegen wirken wollen.

Anbei eine Auswahl an Artikeln der Reihe:

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Zusammen mit der Spendenplattform betterplace.org nennt die Huffington Post einige spannende Projekte, die jeder unterstützen kann.

Viele Kinder in Deutschland sind so arm, dass ihre Eltern sich nicht einmal eine warme Mahlzeit leisten können. Ihnen hilft das Deutsche Kinderhilfswerk mit Kinderhäusern. Hier können die Kinder in Ruhe essen, Hausaufgaben machen und sogar an Kochkursen teilnehmen. Das ist nur mit Spenden möglich.

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Ihr könnt auch einfach Zeit spenden: Als Vorlesepate von Kindern im Raum Stuttgart bei Leseohren e.V.

Oder ihr werdet gleich Pate für ein Kind und schenkt ihm ein Stück unbeschwerte Freizeit: Solche Paten vermittelt zum Beispiel das Projekt Biffy Berlin.

(ben)