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"Weniger Polarisierung": Heiko Maas fordert neue Debattenkultur in Deutschland

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HEIKO MAAS
Heiko Maas fordert eine neue Debattenkultur | CLEMENS BILAN via Getty Images
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  • Heiko Maas stört sich am politischen Klima in Deutschland
  • In einem Beitrag für die "Zeit" fordert der Justizminister eine neue Debattenkultur
  • "Wir brauchen Politisierung statt Polarisierung“, schreibt er darin

Bundesjustizminister Heiko Maas fordert eine neue Debattenkultur in Deutschland. Während der Jahre der Große Koalition habe es zu wenig politischen Streit gegeben. "Große Koalitionen neigen zu einer Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gasbeitrag für die "Zeit".

Von der Politik der Großen Koalition würden vor allem Rechtspopulisten und Wutbürger profitieren. "Wenn wir nicht wollen, dass die Populisten die Agenda bestimmen, müssen alle anderen endlich wieder mutiger streiten und handeln,“ schreibt Maas. "Wir brauchen Politisierung statt Polarisierung.“

Österreich als Warnung



Bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen habe sich Österreich beinahe in ein nationalistisches und autoritäres Land verwandelt. "Wir dürfen in Deutschland nicht abwarten, bis es auch hier so weit kommt“, warnt der Minister.

Manche Kritiker von Rechtspopulisten machten es sich zu einfach, so Maas. Denn: "Deren Antworten sind falsch, doch nicht jede Frage, die sie aufwerfen, ist auch automatisch unberechtigt.“ Und weiter: "Nach Jahren im Wachkoma lebt die politische Debatte jetzt wieder auf."

Nicht jeder Andersdenkende ist ein Nazi

"Wenn die Debattenkultur Gutes bewirken soll, brauchen wir einen Streit um Inhalte. Wechselseitige Beschimpfungen bringen uns nicht weiter“, so Maas. Es sei beispielsweise "kein Gewinn für die Streitkultur, Andersdenkende als Nazis zu beschimpfen oder AfD-Parteitage zu blockieren“.

Nachholbedarf sieht der Justizminister nicht nur bei Politikern, sondern auch bei vielen Bürgern: "Heute gibt es einen enormen Diskussionsbedarf im Land, aber zu einer argumentativen Auseinandersetzung sind zu viele nicht fähig, andere nicht willens."

Viele wütende Bürger würden nicht mehr diskutieren, ihr Zorn mache sie dialogunfähig. Generell, so Maas, fehle es in Deutschland derzeit "an Raum zur Debatte und an Mut zum Querdenken“.

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(lk)