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Oppermann: "Wir wollen und werden Merkel 2017 besiegen. Die Zeit dafür ist reif"

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OPPERMANN
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann findetm der Verfassungsschutz sollte AfD-Agitatoren beobachten | Thomas Trutschel via Getty Images
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  • Oppermann will Merkel 2017 "besiegen"
  • Derzeit erlebt die Partei ein Umfragetief
  • Am Parteichef lässt ihn das aber nicht zweifeln


Der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
zeigt sich trotz gesunkener Umfragewerte kämpferisch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017. "Wir wollen und werden Merkel 2017 besiegen. Die Zeit dafür ist reif", sagte er im Interview mit der "Welt am Sonntag". Der Sozialdemokrat glaubt, das Parteiensystem ordne sich derzeit neu, die Karten würden neu gemischt.

Die Kanzlerin habe den "Nimbus der Unbesiegbarkeit" verloren. Sie verliere an Zustimmung, das Vertrauen in sie erodiere. Das liege auch am Streit zwischen Merkel und Seehofer, der er Union miese Umfragewerte beschere.

Oppermanns eigene Partei liegt derzeit bei etwa 20 Prozent. An dem SPD-Parteivorsitzenden lässt das Oppermann nicht zweifeln: Sigmar Gabriel sei unbestritten, niemand würde an seinen Fähigkeiten, die richtigen politischen Ideen zu entwickeln, zweifeln.

Bei der Frage, mit welchen Themen die SPD den Bundestagswahlkampf gewinnen will, hielt Oppermann sich aber noch bedeckt. Das Ziel der Partei seien "30 Prozent".

Oppermann: Verfassungsschutz sollte AfD-Agitatoren beobachten

Auch an die AfD richtete Oppermann gewissermaßen eine Kampfansage: Mit seinen Äußerungen zum Fußballer Boateng habe der AfD-Vize Gauland eine "unglaubliche Entgleisung" geleistet: "Menschen mit dunkler Hautfarbe als schlechte Nachbarn zu beleidigen, die Nationalmannschaft infrage zu stellen, weil dort Migranten mitspielen – das ist Nationalismus und Rassismus pur und macht klar, wie gefährlich der AfD-Kurs ist", so der SPD-Fraktionsvorsitzende gegenüber der "Welt am Sonntag".

Deshalb sprach er sich dafür aus, dass der Verfassungsschutz Teile der AfD beobachtet. "Einzelne AfD-Agitatoren haben ein klar rechtsextremes Weltbild", sagte Oppermann. "Da sollte der Verfassungsschutz hinschauen."

Der Inlandsgeheimdienst entscheidet über die Beobachtung radikaler Umtriebe in eigener Verantwortung und sieht dafür bei der AfD insgesamt bislang keinen Anlass.

Die Partei insgesamt vertrete eine "völkische Ideologie, die Minderheiten, Flüchtlinge und Einwanderer ausgrenzt und zu Sündenböcken macht", sagte Oppermann weiter. Sie müsse jedoch zuerst politisch und gesellschaftlich bekämpft werden.


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(lp)