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Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete unter Polizeischutz

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OEZDEMIR
Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete unter Polizeischutz | Fabian Bimmer / Reuters
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  • Elf Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln stehen unter Polizeischutz
  • Sie hatten nach Verabschiedung der Armenien-Resolution Morddrohungen erhalten

Die politischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei nehmen immer drastischere Züge an. Zuerst warnte das Auswärtige Amt türkischstämmige deutsche Abgeordnete davor, in die Türkei zu reisen. Nun wurde bekannt: Elf Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln stehen unter verstärktem Polizeischutz.

Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sei diese Maßnahme bei einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei beschlossen worden.

De Maizière: "Extremisten sind Einzelfälle"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der Zeitung: "Die Bedrohungen gegen türkisch-stämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren. Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden." Es sei selbstverständlich, dass die Sicherheitsmaßnahmen angepasst würden.

Der CDU-Politiker betonte auch: "Die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland sind aber gute Nachbarn und ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle.“

Özoguz: "Ich mache keine Politik für die Menschen in der Türkei"

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, der im Fokus der türkischen Kritik an deutschen Abgeordneten steht, sagte der "FAS": "Man liest Sachen wie: Irgendwann werden Deine deutschen Freunde das vergessen haben - wir nicht. Oder: Wir finden Dich überall.“ Das müsse man sehr ernstnehmen, ohne sich einschüchtern zu lassen.

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit scharfe Reaktionen der Türkei hervorgerufen. Präsident Recep Tayyip Erdogan verunglimpfte die elf türkischstämmigen Abgeordneten als verlängerten Arm der verbotenen PKK.

Auch Aydan Özoguz, Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, meldete sich zu Wort. Sie wolle "jetzt eine klare Linie ziehen". In Bezug auf die Anfeindungen von Erdogan sagte sie: "Ich stehe als Abgeordnete für die Menschen hier. Ich mache keine Politik für die Menschen in der Türkei."

Mit Material der dpa.

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(LK)