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Nach Attacken gegen Abgeordnete: Schulz warnt Erdogan in Brandbrief

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MARTIN SCHULZ
Martin Schulz hat einen Brandbrief an Erdogan geschrieben | Yves Herman / Reuters
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  • Die deutschen Abgeordneten sehen sich nach der Armenien-Resolution massiver Kritik aus der T├╝rkei ausgesetzt
  • Nun fordert EU-Parlamentspr├Ąsident Schulz Erdogan in einem Brandbrief auf, die Attacken einzustellen
  • Das Verhalten sei ein "absoluter Tabubruch", schreibt Schulz darin

Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach der Armenien-Resolution des Bundestages noch st├Ąrker auf die deutsche Politik eingeschossen. Besonders mit den t├╝rkischst├Ąmmigen Bundestagsabgeordneten geht er hart ins Gericht. So kritisierte er unter anderem Gr├╝nen-Chef Cem ├ľzdemir daf├╝r, f├╝r die Resolution gestimmt zu haben, die das Massaker an den Armeniern als V├Âlkermord einstuft.

Nun haben die Abgeordneten Sch├╝tzenhilfe erhalten: EU-Parlamentspr├Ąsident Martin Schulz ver├Âffentlichte am heutigen Donnerstag einen Brandbrief, in dem er Erdogan auffordert, die Attacken einzustellen. Das berichtet "Spiegel Online". Die Angriffe seien ein "absoluter Tabubruch", schreibt Schulz.

"Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandates positionieren, d├╝rfen unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer politischen Frage keinesfalls in die N├Ąhe von Terroristen ger├╝ckt werden," zitiert "Spiegel Online" aus dem Brief. "Ein solches Vorgehen stellt einen absoluten Tabubruch dar, den ich aufs Sch├Ąrfste verurteile."

Verhalten Erdogans "mit gro├čer Sorge" beobachtet

Die Verbalattacken gegen deutsche Abgeordnete kritisiert Schulz ungew├Âhnlich scharf. "Mit gro├čer Sorge" habe er die Berichte zur Kenntnis genommen, dass Erdogan frei gew├Ąhlte Abgeordnete des Deutschen Bundestags f├╝r ihr Abstimmungsverhalten mit Vorw├╝rfen konfrontiert habe.

"Als Pr├Ąsident eines multinationalen, multiethnischen und multireligi├Âsen Parlaments gestatten Sie mir folgenden Hinweis: die freie Mandatsaus├╝bung von Abgeordneten ist ein entscheidender Grundpfeiler unserer europ├Ąischen Demokratien", schreibt der EU-Parlamentspr├Ąsident an den t├╝rkischen Pr├Ąsidenten gerichtet.

Erdogan hatte nach der Entscheidung des Bundestages in den vergangenen Tagen mehrfach Konsequenzen angek├╝ndigt.

Schulz fand schon oft klare Worte gegen├╝ber der T├╝rkei

So sprach er am Mittwoch von einem "Aktionsplan" gegen Deutschland. T├╝rkischst├Ąmmigen Abgeordnete hatte er vorgeworfen, mit der verbotenen kurdischen PKK unter einer Decke zu stecken und ihre t├╝rkische Herkunft angezweifelt. Sogar einen Bluttest hatte er von ihnen gefordert.

Schulz ├Ąu├čert sich nicht zum ersten Mal kritisch gegen├╝ber Erdogan. In der Vergangenheit fand er schon mehrfach klare Worte gegen den Regierungsstil des t├╝rkischen Pr├Ąsidenten. Zuletzt stoppte er im EU-Parlament die von der T├╝rkei gew├╝nschte Visa-Liberalisierung, als klar wurde, dass Erdogan nicht bereit ist, im Gegenzug die Anti-Terror-Gesetze zu ├Ąndern.

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