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Wegen Visa-Frage: Türkei setzt Flüchtlingsdeal aus

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TUERKEI
Kinder in einem türkischen Flüchtlingslager | Reuters
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Der Flüchtlingsdeal zwischen Türkei und EU liegt auf Eis: Die Türkei hat das Abkommen zur Rücknahme illegal eingereister Asylsuchender nach Angaben von türkischen Medien ausgesetzt, wie die "taz" berichtet. Als Grund gibt das Außenministerium an, erst solle die EU die versprochene Visafreiheit für Türken umsetzen.

Der EU ist die Entscheidung der Türkei offenbar schon länger bekannt: Dem Bericht zufolge trafen sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoğlu, der türkische EU-Minister Ömer Celik und der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, am Rande eines Gipfeltreffens der Vereinten Nationen am 29. Mai in Antalya. Dabei hätten die türkischen Minister die Aussetzung angekündigt.

Bislang 400 Abschiebungen

Damit liegt die türkische Entscheidung noch vor der Armenien-Resolution des Bundestags. Es handelt sich also nicht um eine Reaktion auf die Abstimmung der deutschen Abgeordneten.

Bislang sind durch den Flüchtlingspakt 400 Schutzsuchende aus Griechenland in die Türkei abgeschoben worden. Darunter sind allerdings nur wenige Syrer. Die EU nimmt einen Syrer aus türkischen Flüchtlingslagern legal auf für jeden Syrer, der in die Türkei zurückgeschickt wird.

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