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Roman Herzog erhebt schwere Vorwürfe gegen die etablierten Parteien

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ROMAN HERZOG KRITISIERT DIE ETABLIERTEN PARTEIEN
Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog übt scharfe Kritik an den etablierten Parteien | Russell Boyce / Reuters
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  • Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog zeigt sich besorgt über den Zustand der deutschen Politik
  • Die etablierten Parteien hätten zur Politikverdrossenheit der Bürger beigetragen
  • Ein Vorwurf: Rentenversprechen seien eine Gefahr für den Wohlstand

Alt-Bundespräsident Roman Herzog hat sich besorgt über den aktuellen Zustand der deutschen Politik geäußert. "Deutschland ist bei der Entwicklung seiner Demokratie ins Hintertreffen geraten", sagte Herzog in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus".

"Entfremdung zwischen Politik und Bürgern nimmt zu"

Die deutschen Politiker hätten dazu beigetragen, "dass sich zu viele Menschen von der Politik abgewendet haben". Herzog wirft ihnen Egoismus vor: "Wer eine sinkende Wahlbeteiligung für seinen eigenen Erfolg in Kauf nimmt, bekommt irgendwann die Retourkutsche."

Zwischen dem Volk und der Politik lasse sich eine zunehmende Entfremdung feststellen – "und dafür trägt das Establishment der Alt-Parteien eine große Verantwortung", sagte Herzog. "Sie haben sich um zu viele Probleme, die die Menschen vor Ort bedrücken, nicht gekümmert."

"Deutschland ruht sich zu sehr aus"

Als Beispiel nannte Herzog gescheiterte Integration, die niedrige Aufklärungsquote von Wohnungseinbrüchen oder "die Tatsache, dass die Völker Europas und der EU-Apparat in Brüssel unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie haben".

Herzog beklagte auch den mangelnden Reformwillen: "Ich habe den Eindruck, dass Deutschland sich zu sehr ausruht, und zwar nicht nur die Regierenden, sondern auch die große Mehrheit der 'einfachen' Bürger.“

"Rentenversprechen gefährden den Wohlstand"

Auch der einst von ihm geprägte Begriff Rentnerdemokratie sei nach wie vor aktuell. "Nach der letzten Bundestagswahl wurde bei guter Kassenlage gleich die Rente mit 63 eingeführt, obwohl jeder wissen kann, dass wir die Lebensarbeitszeit in Zukunft verlängern müssen."

Für 2017 rechne Herzog mit ähnlichen Versprechen zugunsten der Rentner. "Das macht mir Sorgen. Wir tun nicht genug, um unseren Wohlstand auch in Zukunft zu sichern."

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(tos)