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Abschiebungen: Eine Zahl zeigt das ganze Problem

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  • In diesem Jahr rechnet der Innenminister mit nur 27.000 Abschiebungen
  • Demgegenüber stehen über 200.000 Ausreisepflichtige
  • Der Innenminister nennt eine Reihe von Gründen für die schleppenden Verfahren
  • Eine Zusammenfassung seht ihr im Video oben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet nach einem Pressebericht in diesem Jahr nur rund 27.000 Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer.

Dies stehe in einem Bericht, den er an diesem Mittwoch dem Kabinett vorlegen will, schreibt die "Bild"-Zeitung.

Im vergangenen Jahr waren demnach 22.369 abgeschoben worden. Ende März waren 219 .241 ausreisepflichtig. Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen kalkuliert das Innenministerium mit einem Anstieg von 37.200 im vergangenen Jahr auf 61.000 in diesem Jahr.

Innenminister bemängelt fehlenden "politischen Willen"

Als Grund für den schleppenden Vollzug der Abschiebungen nennt der Bericht: fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts", "sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden", "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen" und schlechte Zusammenarbeit der Herkunftsstaaten etwa bei der Ausstellung von Ersatzpapieren.

De Maizière bemängelt außerdem "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert".

Der Minister mahnt: "Eine massive Zunahme der Ausreisen (…) wird es nur geben, wenn die Defizite beim Vollzug (…) für Personen ohne Bleiberecht behoben werden."

Mit Material der dpa

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