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Europa steht vor einem Kulturkampf – das macht mir Angst

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NORBERT HOFER
Europa steht vor einem Kulturkampf – das macht mir Angst | Dominic Ebenbichler / Reuters
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Ein Gespenst geht um in Europa, es ist das Gespenst des Rechtspopulismus. Im Osten verabscheuen die gewählten Regierungen "liberal“ als Schimpfwort, im Westen machen die Kabinette Landesgrenzen dicht, und in der Mitte, in Österreich, klopft ein Mann mit einem unsichtbaren Stummelbart an die Wiener Hofburg.

Unabhängig davon, ob Norbert Hofer von der FPÖ die Präsidentschaftswahl in Österreich gewinnt: Die Rechtspopulisten sind berauscht von den Zahlen der Zustimmung. Daher reden sie schon jetzt davon, wenn nicht jetzt, dann halt in vier Jahren den Präsidenten zu stellen.

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Diese Siegesgewissheit macht mir Angst. Und diese Verwirrung und Verunsicherung so vieler anderer im Angesicht dieser zur Schau gestellten Stärke macht mir auch Angst.

Was in Österreich derzeit passiert, ist eine Blaupause für ganz Europa. Wir stehen inmitten eines Kulturkampfs. Zeit, dass manche endlich die Glocken hören.

Hofer und das Volk

Norbert Hofer spricht immer von "den Menschen“, für die er stehe. Auf seinen Plakaten steht: "Das Recht geht vom Volk aus.“ ER und DAS Volk. Die anderen, das sind die Winkeladvokaten und Fürnixsteher. So einfach ist Hofers Weltbild.

Für mich ist das ein gewöhnlicher Bluff. Nur frage ich mich, warum der gerade so gut funktioniert. Wie ist es möglich, jemanden wie Hofer zu wählen? Denn der Mann spielt mit offenen Karten. Wer genau zuhört, versteht, was der will: nämlich die Macht. Hofer ist, genau betrachtet, ein Mann gegen das Volk.

Der Nationalgeist spukt mal wieder

Denn egal ob rechts oder links, ob "für“ oder „"gegen Flüchtlinge“, ob für oder gegen die EU, Gewerkschaften und "Gender-Mainstreaming“: Einen wie Hofer sollte man sich nicht gefallen lassen. Denn der will selbst entscheiden. Er will unsere eigenen Entscheidungen treffen. Das sollte einem Linken so wenig gefallen wie einem Rechten.

Hofer will zurück auf den Boden der österreichischen Verfassung. Bisher reduzierten sich die Bundespräsidenten auf ihre Rollen als symbolische Staatsoberhäupter. Hofer dagegen will ein Präsident sein wie damals, zu Zeiten der Weimarer Republik: Er will, dass die Bundesregierung so arbeitet, wie es ihm gefällt.

Denn er sieht sich als Vertreter "des Volkes“, was auch immer das sein mag. Er hat das Volk entführt. Es verwundert mich wirklich, wie ein Kidnapper so weit kommen kann.

Der Kulturkampf in Europa wird darüber entscheiden, wie viel Demokratie wir uns gönnen wollen. Die Rechtspopulisten stellen sich Wahlen, ja. Aber einmal an der Macht werden sie tun, was sie immer getan haben: die Medien manipulieren, Lügen verbreiten und Gesetze verabschieden, die ihre Stellung sichern sollen. Im Westen und Osten nichts Neues. Letztlich misstraut der Rechtspopulist der Gesellschaft.

Uns entflieht der Blick für das Gemeinsame

Und wir werden darüber entscheiden, ob wir in der Lage sind, Politik für uns und andere Menschen zu machen. Rechtspopulisten machen immer nur Politik gegen andere Menschen. Sie stehen für den Geist, der das Gute verneint. Zuerst waren "die Flüchtlinge“ dran, nun ist es "der Islam“, was morgen? Wir sind gerade dabei, unser Europa zu verspielen.

Ich frage mich, was jemand wie Stefan Zweig heute denken würde. Der große österreichische Schriftsteller sah sich immer als Europäer – und als solcher nahm er sich 1942 im brasilianischen Exil mit Gift das Leben. Er hatte zurückgeblickt auf ein Europa, in dem man vor dem Ersten Weltkrieg von Land zu Land reisen konnte, ohne ein Dokument vorzeigen zu müssen. Zweig, dessen Novellen und Biografien damals Bestseller waren, erlebte den Untergang des Kaiserreichs, die parlamentarische Demokratie und den Aufstieg des Faschismus. Da musste er gehen.

Geschichte wiederholt sich doch

Er schrieb in seiner Autobiographie gegen Ende seines Lebens: "Für unsere Generation gab es kein Entweichen, kein Sich-abseits-Stellen wie in den früheren; wir waren dank unserer neuen Organisation der Gleichzeitigkeit ständig einbezogen in die Zeit. Wenn Bomben in Shanghai die Häuser zerschmetterten, wussten wir es in Europa in unseren Zimmern, ehe die Verwundeten aus ihren Häusern getragen waren.“

Mir scheint: Die Geschichte wiederholt sich doch. Nur haben wir den Vorteil, dass wir auf die Vergangenheit schauen können und auf das, was damals schief lief. Zweigs Generation erlebte alles im Raketenstart. Wir müssen jetzt Partei ergreifen. Denn wer geht als nächstes?


Flüchtlingskrise: Helft den Helfern!

Die Flüchtlingskrise bewegt die Deutschen wie kein anderes Thema. Viele blicken fassungslos auf das, was sich an Europas Grenzen abspielt. Auf das Leiden und die Nöte der Hilfesuchenden.

Dabei gibt es zahlreiche Menschen und Organisationen, die vor Ort helfen, die Probleme zu lösen. Zusammen mit der Spendenplattform betterplace.org nennt die Huffington Post spannende Projekte, die ihr direkt unterstützen könnt.

Die Nachrichten von ertrunkenen Flüchtlingen nehmen kein Ende. Auch, weil es viel zu wenig Rettungskräfte auf dem Mittelmeer gibt. Hier versucht die Mannschaft des Schiffes Sea Watch 2. zu helfen. Spenden benötigt die Crew für Nahrung, Schwimmwesten und Medikamente.

Auf der sogenannten Balkanroute ist ein großer Teil der Flüchtlinge unterwegs. Der Verein Soups & Socks versorgt Flüchtlinge hier mit einer warmen Mahlzeit und anderen lebensnotwendigen Dingen. Hier geht es weiter zur Soups & Socks Tour.

Ein weiteres Problem sind die vielen unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge in Berlin. Ihnen vermittelt die Organisation Akinda beispielsweise einen gesetzlichen Vertreter. Wie das geht, beschreiben die Initiatoren hier.


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