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Am Samstag könnte es den nächsten Rechtsruck in der AfD geben

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POGGENBURG
André Poggenburg könnte am Samstag den Parteivorsitz verlieren | dpa
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  • Die AfD in Sachsen-Anhalt kommt am Samstag zu einem Sonderparteitag zusammen
  • Durch viele Neumitglieder in der Partei könnte es zu einem Rechtsruck kommen

Bislang gilt André Poggenburg als der starke Mann in der AfD in Sachsen-Anhalt. Als Parteichef sorgte der 41-Jährige bei der Landtagswahl vor zwei Monaten für einen Rekord - fast jede vierte Wählerstimme ging an die Rechtspopulisten.

Auf einem Sonderparteitag an diesem Samstag in Eisleben will die Partei nun einen neuen Vorstand wählen - und Poggenburg wollte sein Amt als Parteichef eigentlich abgeben, weil er inzwischen die Fraktion anführt. Doch jetzt ist völlig unklar, wohin die Reise geht.

Die große Unsicherheit: Nachdem die AfD am 13. März auf Anhieb 24,2 der Stimmen erhielt, verzeichnete sie zahlreiche Neueintritte.

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Rund 150 Mitglieder seien dieses Jahr aufgenommen worden, berichtete der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Roi. Ein sattes Plus um 50 Prozent. Gerade Neumitglieder könnten deshalb auf dem Mitgliederparteitag stark vertreten sein.

Neueintritte könnten Partei nach rechts rücken

Der Landesverband Sachsen-Anhalt zählt derzeit zum rechten Flügel der AfD - teils wird er sogar als völkisch-nationalistisch eingestuft. Die Spitze der AfD-Jugendorganisation im Land hat Kontakte zur sogenannten Identitären Bewegung - eine Gruppe, die nach Einschätzung des Landesverfassungsschutzes fremden- und islamfeindliche Agitation betreibt.

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Die Neueintritte könnten die Partei nun noch weiter nach rechts rücken - oder mehr auf die innerhalb der AfD noch als gemäßigt eingestufte Linie der Bundesvorsitzenden Frauke Petry.

Ungewiss ist auch, ob Poggenburg - der mit dem Thüringer Björn Höcke den rechten Flügel der Partei vertritt - überhaupt wieder als Landeschef antritt. Denn eigentlich wollte er den Parteivorsitz nach seiner Wahl zum Fraktionschef abgeben - und damit eine Ämteranhäufung vermeiden.

Erneute Kandidatur von Poggenburg soll verhindert werden

Zuletzt kündigt er aber an, sich eine Kandidatur noch einmal überlegen zu wollen - wenn kein anderer geeigneter Kandidat gefunden werde. Auf der AfD-Internetseite versprach er jüngst: "Die Kandidaten sollen ab kommenden Mittwoch über unsere Homepage einzusehen sein". Doch bei der Ankündigung blieb es dann auch.

Dabei ist die AfD in den Magdeburger Landtag gleich mit 25 Abgeordneten eingezogen - hätte also eigentlich genügend Personal für den Parteivorsitz. Doch die Abgeordneten sind im Land alle weitgehend unbekannt, ihre politischen Ambitionen liegen vielfach noch im Dunklen.

So unterstützt etwa der Kreisverband Magdeburg nach Angaben eines Sprechers eine erneute Kandidatur Poggenburgs - das sei schließlich der Mann, mit dem die AfD es zur größten Oppositionsfraktion geschafft habe.

Neue Machtzirkel könnten an Einfluss gewinnen

Derweil wird hinter den Kulissen bereits kräftig an den Strippen gezogen. Denn vor der Abstimmung über den neuen Vorstand soll die Satzung geändert werden. Ein Antrag lautet: Wer Fraktionschef ist, soll nicht auch die Partei führen können. Dann wäre nämlich eine Kandidatur Poggenburgs gar nicht erst möglich.

Ein anderer Antrag will erreichen, dass im Vorstand die Zahl der Landtagsabgeordneten begrenzt wird - damit könnten dann neue Machtzirkel an Einfluss gewinnen. Eine Kandidatur müssen sie nicht vorher ankündigen - das könnte laut Satzung auch erst auf dem Parteitag geschehen.

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(bp)