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Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder in Bayern

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Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder in Bayern | Anadolu Agency via Getty Images
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  • Der Verfassungsschutz beobachtet einzelne Mitglieder der AfD in Bayern
  • Diese sollen durch Nähe zur rechtsextremen Szene aufgefallen sein

Lange blieb der AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz erspart. Erst nach dem Bundesparteitag der Rechtspopulisten hatte der Bundesamtspräsident Hans-Georg Maaßen erklärt, es gebe keinen Anlass die Partei als Ganzes zu beobachten. Nun soll der Inlandsgeheimdienst zumindest einzelne Parteimitglieder unter Beobachtung gestellt haben, berichtet das "Handelsblatt“.

Der bayerische Verfassungsschutz beobachte Einzelpersonen in der AfD, sagte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Sönke Meußer der Zeitung. Er erklärte: "Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind.“

AfD fühlt sich von CSU angeschwärzt

Bei der umstrittenen AfD-Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller am vergangenen Freitag sollen zudem Personen anwesend gewesen sein, die aus dem Neonazi-Spektrum kämen. Diese seien jedoch keine Parteiangehörigen, sagte Meußer.

Die AfD wehrt sich gegen das Vorgehen des Verfassungsschutzes. Petr Bystron, Chef des betroffenen AfD-Landesverbandes Bayern wittert eine Verschwörung der CSU: "Die Beobachtung ist politisch motiviert aufgrund der CSU“, sagte er, vom "Handelsblatt“ mit den neuen Erkenntnissen konfrontiert.

Gespräche zwischen AfD und Verfassungsschutz

Erst kürzlich war aus AfD-Parteikreisen bekannt geworden, dass Parteivorsitzende Frauke Petry sich bereits seit längerem bemühen soll, Observierungen ihrer Partei durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Im Herbst 2015 soll es gar zu einem Gespräch zwischen Petry und Verfassungsschutzpräsident Hans-Gerorg Maaßen gekommen sein. Maaßen soll darin versichert haben, die AfD nicht zu beobachten.

Für eine Parteibeobachtung im Ganzen sieht der Geheimdienst auch heute noch keinen Grund.


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