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Böhmermann will einstweilige Verfügung nicht akzeptieren

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SCHMHKRITIK
Jan Böhmermann will einstweilige Verfügung nicht hinnehmen. | dpa
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  • Böhmermann will einstweilige Verfügung nicht akzeptieren
  • Notfalls will der Satiriker bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen

Der Satiriker Jan Böhmermann will die einstweilige Verfügung gegen sein Gedicht "Schmähkritik" nicht akzeptieren. Dem Hamburger Landgericht seien bei seiner Entscheidung schwere handwerkliche Fehler unterlaufen, sagte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Notfalls geht Böhmermann bis zum Bundesverfassungsgericht

Jetzt will Böhmermanns Anwalt dem türkischen Präsidenten Erdogan eine Frist von vier Wochen setzen. Sollte der Präsident innerhalb dieser Zeit seine Hauptsacheklage nicht erheben, verfalle die Verfügung. Schertz will bis zur letzter Instanz, dem Bundesverfassungsgericht, gehen.

Denkbar ist, dass sogar Erdogan rechtlich gegen die einstweilige Verfügung vorgeht. Der am Dienstag verkündete Beschluss müsse allerdings noch förmlich zugestellt werden, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Erst dann laufe für Erdogan eine zweiwöchige Frist, eine sofortige Beschwerde einzureichen, weil sein Antrag teilweise zurückgewiesen wurde.

Es ist noch unklar, ob es zu einem Prozess kommt

Laut Schertz sei die einstweilige Verfügung eklatant falsch. Das Gericht habe zwar festgestellt, dass das Gedicht ein Kunstwerk sei, es dann aber zerlegt, um Teile davon isoliert zu verbieten. Außerdem habe das Gericht den Zusammenhang außer acht gelassen.

Es bleibt weiterhin offen, ob Böhmermann sich wegen Beleidigung verantworten muss. Die Staatsanwaltschaft Mainz könne aktuell noch keine genaueren Angaben über einen möglichen Prozesse machen. "Ganz kurzfristig wird dies jedoch nicht der Fall sein."

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