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Keiner will mehr GroKo - aber über die einzige Alternative wagt noch niemand zu sprechen

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  • In Berlin wird immer offener über ein Ende der großen Koalition gesprochen
  • Allerdings weisen die schwachen Umfragewerte darauf hin, dass CDU und SPD doch wieder in der Groko enden könnten
  • Es gibt nur eine realistische Alternative - aber über die wagt noch keiner zu sprechen
  • Eine Zusammenfassung seht ihr im Video oben

Anscheinend haben auch in Berlin nur noch wenige Politiker Lust auf ein Weiterführen der Großen Koalition. Es wird nicht nur offen über ein Ende der Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU gesprochen. Nein, es scheint geradezu ersehnt zu werden.

Doch die einzige Alternative zu einer großen Koalition wäre ein Regierungsbündnis, das nur ein einziges Mal auf Landesebene erprobt wurde - und auch nicht gerade sehr erfolgreich.

"Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Rheinischen Post".

"Was ich nicht will, sind vier weitere Jahre eine große Koalition"

Kauder plädierte dafür, dass den Regierungsfraktionen künftig wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen sollte. "Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten."

Ähnlich hatte sich zuvor auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann geäußert.

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn warb offensiv für die schwarz-grüne Option als Alternative. "Am Beispiel Hessen sehen wir, wie locker Schwarz-Grün laufen kann", sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Was ich nicht will, sind vier weitere Jahre eine große Koalition." Das lähme das Land und stärke die politischen Ränder.

Schlechten Ergebnisse von CDU und SPD könnten wieder zur Groko führen

Auch die SPD sieht sich nach Alternativen um. Sie hatte sich nach der letzten Bundestagswahl im Grundsatz für ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene geöffnet. SPD-Chef Sigmar Gabriel traf sich am Freitag mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine.Ob er über eine rot-rote Koalition verhandeln wollte, ist nicht bekannt.

Gabriel spielte die Bedeutung der Begegnung herunter und betonte die Distanz zu dem einstigen Parteigenossen und späteren Linksparteichef. Allerdings ist auch Rot-Rot-Grün in allen Umfragen weit von einer Mehrheit entfernt.

Es sei "erstaunlich, welche Fantasien man auslöst, wenn man ein entspanntes Verhältnis zu jemanden hat, mit dem man politisch derzeit nicht allzu viel gemeinsam hat", sagte Gabriel.

Allerdings könnten gerade die schlechten Umfragewerte für CDU und SPD dazu führen, dass sie doch wieder in einer großen Koalition enden. Denn die sinkenden Werte für CDU/CSU und SPD sowie der Höhenflug der AfD weisen darauf hin, dass die Regierungsbildung 2017 kompliziert werden könnte.

Es gibt nur eine Alternative zur großen Koalition

So ist die SPD im zuletzt veröffentlichten ZDF-Politbarometer auf einen historischen Tiefstand abgesackt. Die Sozialdemokraten kämen nur auf 21 Prozent - ein Minus von einem Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche. Die Union verharrt auf ihrem schlechtesten Wert seit fast fünf Jahren, nämlich bei 33 Prozent. Die Linke läge bei 8 Prozent, die Grünen bei 14 Prozent und die FDP bei 7 Prozent. Die AfD konnte zulegen auf 13 Prozent (plus 1), ihr bisher bester Wert.

Konstellationen wie Rot-Grün, Rot-Rot-Grün oder eine Ampel-Koalition hätten somit keine stabile Mehrheit. Auch Spahns Schwarz-Grün-Bündnis könnte nur eine Minderheitsregierung bilden.

Damit gäbe es nur zwei mögliche Regierungsbündnisse: Mal wieder eine große Koalition aus CDU und SPD. Oder eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP. Aber darüber wagt noch keiner zu sprechen.

Ein solches Bündnis hatte es bisher nur im Saarland gegeben. Ab 2009 regierte eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP - und platzte nach nur drei Jahren aufgrund von Personalquerelen innerhalb der FDP.

Mit Material der DPA

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