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Rheinland-Pfalz: Eine extrem seltene Koalition zeichnet sich ab

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WISSING
Der FDP-Landeschef Volker Wissing | Thomas Niedermueller via Getty Images
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  • Die FDP stimmt einer Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz zu
  • Damit wären die Liberalen erstmals seit zwei Jahren wieder an einer Landesregierung beteiligt

In Rheinland-Pfalz zeichnet sich eine Koalition ab, die auf Landesebene extrem selten ist: Eine Ampelkoalition. Die FPD hat jetzt dieser Konstellation zugestimmt.

Ein Sonderparteitag der Liberalen im Land stimmte am Montagabend in Mainz mit mehr als 82 Prozent für den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen. Insgesamt gab es bei 197 gültigen Stimmen 162 Mal ein Ja, 31 Mal ein Nein und vier Enthaltungen.

Ampelkoalitionen sind selten. Von 1990 bis 1994 reagierte eine in Brandenburg - obwohl die Grünen an der 5-%-Hürde gescheitert waren und stattdessen Bündnis 90 mitregierte. Bündnis 90 fusionierte 1993 mit den Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktionsmitglieder des Bündnis 90 traten der neuen Partei jedoch nicht bei.

Ampelkoalition regierte zuletzt in Bremen

Eine echte Ampelkoalition regierte allerdings von 1991 bis 1995 in Bremen.

FDP-Landeschef Volker Wissing bedankte sich für das Vertrauen und sprach von einer neuen Chance, die sich der FDP biete.

Die Ampelkoalition bedeutet auch, dass die FDP nach langer Zeit wieder an einer Landesregierung beteiligt ist. Nach der Wahl des Kabinetts in Sachsen im November 2014 hatte sie keinen Landesminister mehr gestellt.

"Vor uns liegen spannende Jahre", sagte Wissing. Zuvor hatte sich bereits die grüne Parteibasis in einer Urabstimmung für den Koalitionsvertrag ausgesprochen.

In den kommenden Tagen stehen noch weitere wichtige Entscheidungen an. Am Mittwoch will die SPD ihre Vorschläge für das Personal der geplanten Ampel-Regierung präsentieren und dann über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Den Schlusspunkt setzen dann die Grünen mit einem Parteitag am Samstag, auf dem sie über ihre Personalvorschläge für die Regierung beraten.

Mit Material der dpa

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(ben)